Bundesregierung verabschiedet Schnellladegesetz

Am Mittwoch hat die Bundesregierung das Schnellladegesetz verabschiedet, erste Ausschreibungen werden für Sommer 2021 avisiert.

Im November 2019 hatte die Bundesregierung einen Masterplan „Ladeinfrastruktur“ beschlossen, der die Errichtung privater und öffentlicher Ladepunkte vorantreiben sollte. Diesem Masterplan zufolge sollten bis Ende 2020 „die gesetzgeberischen Maßnahmen zur Verbesserung rechtlicher Rahmenbedingungen“ umgesetzt werden. Eines der Ziele sollte auch die Errichtung von 1.000 Schnellladestandorten sein.

Am Mittwoch, 10. Februar 2021, hat das Bundeskabinett nun den von Bundesminister Andreas Scheuer vorgelegten Gesetzentwurf zur Bereitstellung flächendeckender Schnellladeinfrastruktur für reine Batterieelektrofahrzeuge – das sog. Schnellladegesetz – beschlossen.

Ziel des Gesetzes ist es, den Aufbau und Betrieb eines bundesweiten Schnellladenetzes an 1.000 Standorten sicherzustellen. Dieses soll den Bedarf für die Mittel- und Langstreckenmobilität an Fernstraßen sowie wichtigen Standorten im urbanen Raum abdecken. Die Standorte sollen stets öffentlich und rund um die Uhr zugänglich sein, diese können dabei auf öffentlichem oder privatem Grund liegen. Die Aufträge für die Errichtung und den Betrieb dieser Schnellladestation werden im Rahmen einer europaweiten Ausschreibung erteilt.

Damit ist klar, dass der Bund nicht selbst Betreiber von Ladeeinrichtungen werden will und wird. Vielmehr soll der Aufbau des Schnellladenetzes durch langfristige Verträge mit Betreibern gewährleistet werden. Es werden hierzu HPC (High Power Charging)-Ladeinfrastrukturen mit einer Leistung pro Ladepunkt von mindestens 150 kW ausgeschrieben, die ein schnelles Laden für Mittel- und Langstreckenmobilität gewährleisten. Die Ausschreibung soll nach Aussage des Verkehrsministeriums voraussichtlich in 10 bis 15 Losen erfolgen. Es sollen sich auch Bietergemeinschaften zusammenschließen können, so dass auch kleine und mittlere Unternehmen die Möglichkeit haben, sich zu bewerben.

Nachdem das Schnellladegesetz am 10. Februar 2021 nun ressortabgestimmt wurde, soll es noch im Frühjahr von Bundesrat und Bundestag verabschiedet werden. Die Ausschreibung von 1.000 Standorten soll im Sommer 2021 beginnen.

Weitere Informationen auf der Seite des BMVI.