Energierecht bezeichnet ein Rechtsgebiet, das unter anderem das Regulierungsrecht, das Energiewirtschaftsrecht sowie das Energieumweltrecht bzw. das Recht der erneuerbaren Energien umfasst. Alle Bereiche des Energierechts unterliegen einem ständigen Wandel, angetrieben durch Entwicklungen im EU-Energierecht, technische Innovationen und nicht zuletzt die mittlerweile alle Bereiche des Energierechts beeinflussende Digitalisierung. Damit besitzt das Energierecht mittlerweile auch vielfache Bezüge zum IT-Recht und zum Datenschutzrecht.

RGC-Fokus: Neues Video zum Gebäudeenergiegesetz online

Mit einem weiteren Video aus der Serie „RGC-Fokus“ stellen wir Ihnen kompakt und verständlich die Pflichten dar, die sich aus dem neuen Gebäudeenergiegesetz ergeben und gehen dabei insbesondere auf die Änderungen und Neuerungen der neuen Rechtslage ein.

Nach dem erfolgreichen Start der Video-Serie „RGC-Fokus“ erläutern wir mit dem neuen Video den Inhalt und die Pflichten aus dem Gebäudeenergiegesetz und beantworten viele Praxisfragen, die sich unsere Mandanten seit Inkrafttreten des Gebäudeenergiegesetzes gestellt haben und. Das Video

RGC-Fokus: Gebäudeenergiegesetz – Pflichten, Änderungen und Neuerungen

steht ab sofort zu einem Preis von 99 € zzgl. MwSt. in unserer Mediathek zur Buchung bereit. Unsere Mediathek finden Sie unter „Video&Podcast“ in der RGC Manager App oder unserem RGC Manager Portal. Dort finden Sie auch die anderen Videos aus der RGC-Fokus-Serie sowie weitere Video-Tutorials.

Da das Gebäudeenergiegesetz grundsätzlich für alle Gebäude sowie die gesamte Anlagentechnik gilt und bestimmte Pflichtverstöße bußgeldbewährt sind, ist dieses Video für beinahe jedes Unternehmen relevant.

Einen kostenfreien Ausschnitt aus dem neuen Video finden Sie hier.

Viel Spaß mit dem neuen Video!

Nächste Ausschreibungsrunden für KWK-Anlagen und innovative KWK-Systeme

Die Bundesnetzagentur gibt die Anforderungen an Gebotstermine 01. Juni 2021 bekannt.

In den Ausschreibungen der BNetzA wird auf Basis von Geboten die Höhe der Zuschlagszahlungen für Strom aus neuen oder modernisierten Kraftwärmekopplungsanlagen (KWK-Anlagen) mit einer elektrischen Leistung von 500 Kilowatt bis einschließlich 50 Megawatt und aus KWK-Anlagen, die Bestandteil von innovativen KWK-Systemen sind, bestimmt.

Aufgrund der letzten Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes müssen sich damit erstmals Betreiber von KWK-Anlagen ab einer Leistung von 500 Kilowatt an der Ausschreibung beteiligen, wenn sie eine KWK-Förderung beanspruchen wollen.

Das Ausschreibungsvolumen dieses Gebotstermins beträgt 58,533 Megawatt für KWK-Anlagen und 25,896 Megawatt für innovative KWK-Systeme.

Für die Gebotstermine am 01. Juni 2021 hat die BNetzA auf ihrer Internetseite die Teilnahmevoraussetzungen bekannt gegeben.  Details dazu finden Sie hier und hier.

#RGCfragtnach: Interview mit Dr. Stefan Mecke von der Salzgitter AG zur Umstellung der kohlen-stoffbasierten Stahlproduktion auf Erdgas und Wasserstoff

In diesem #RGCfragtnach spricht Dr. Franziska Lietz mit Dr. Stefan Mecke von der Salzgitter AG zur Umstellung der kohlen-stoffbasierten Stahlproduktion auf Erdgas und Wasserstoff

Lietz: Liebe Mandanten, mein Name ist Franziska Lietz. Ich berate bei RGC unter anderem zur Stromspeicherung, Fragen von Wasserstoffherstellung und -einsatz sowie zu neuen Versorgungskonzepten. In diesem #RGCfragtnach spreche ich mit Dr. Stefan Mecke von der Abteilung Umweltschutz- und Energiepolitik der Salzgitter AG.

Das Unternehmen Salzgitter AG hat in den letzten Jahren gleich mehrere Projekte angestoßen, die sich mit dem Einsatz von Wasserstoff zur Reduktion des CO2-Ausstoßes in der Stahlindustrie beschäftigen. Das größte ist das Projekt „SALCOS“ über das ich heute mit Dr. Mecke sprechen möchte.

Guten Tag Herr Dr. Mecke. Vielen Dank, dass Sie sich die Zeit nehmen, mit mir über das Projekt SALCOS und die aktuellen Herausforderungen zu sprechen. Könnten Sie zunächst skizzieren, in welcher Art und Weise eine Umstellung ihrer Produktion auf Wasserstoff erfolgen soll?

Mecke:
Kern des Projektes ist die Frage: „Wie kann unsere Stahlproduktion klimafreundlicher werden?“. Die Salzgitter AG ist ein europaweit führender Stahl- und Technologiekonzern. Wir betreiben unser integriertes Hüttenwerk in Salzgitter nahezu energieautark und schließen Materialkreisläufe, indem wir Reststoffe und Nebenprodukte wiederverwenden. Mittlerweile arbeiten wir sehr nah an den naturwissenschaftlich-verfahrenstechnischen Grenzen und gehören damit zu den weltweit effizientesten Stahlherstellern.

Dennoch fallen bei der Produktion in unserem Hüttenwerk in Salzgitter jährlich etwa acht Millionen Tonnen CO2 an, die zu den gegebenen technischen Bedingungen und mit den zur Verfügung stehenden Anlagen prozessbedingt unvermeidbar sind. Um unseren CO2-Ausstoß zu vermindern, wollen wir neue Wege erproben und innovative Verfahrenstechniken einsetzen.

Unsere Lösung ist grüner Wasserstoff: Unter dem Projektnamen SALCOS® (Salzgitter Low CO2 Steelmaking) entwickeln wir Lösungswege, wie wir gemeinsam mit Partnern Wasserstoff in unserer Produktion nutzen können, die CO2-Emissionen drastisch zu senken.

Das Konzept wird seit 2015 mit Partnern fortlaufend weiterentwickelt. Es umfasst die Wasserstoff-Erzeugung sowie die Umstellung der Stahlproduktion von Hochöfen auf die anfangs Erdgas- später Wasserstoff-basierte Direktreduktion mit anschließender Weiterverarbeitung in Elektrolichtbogenöfen. Bei einer vollständigen Umstellung auf Direktreduktionsanlagen ersetzt Wasserstoff den bisher zur Stahlherstellung benötigten Kohlenstoff komplett und die CO2-Emissionen sinken damit um über 95 %. Indem wir es uns zum Ziel setzen, CO2 nicht einzulagern oder aufwendig nutzbar zu machen, son-dern direkt zu vermeiden – von uns ist dafür das Akronym „Carbon Direct Avoidance“ gefunden wor-den – ist unser Konzept nachhaltig und beispielgebend für die Branche.

Lietz: Gibt es neben diesen technischen Herausforderungen auch rechtliche Problemstellungen, die noch überwunden werden müssen? Die Salzgitter AG nimmt ja bereits am europäischen Emissionshandel teil. Wird sich hier beispielsweise etwas verändern?  

Mecke: Nach bestehender Rechtslage gibt es im Emissionshandel für die Eisen- und Stahlerzeugung unterschiedliche Benchmarks für Produkte, die auf der Hochofen- oder auf der Elektrostahlroute her-gestellt werden. Diese unterscheiden sich in der Höhe der kostenfreien Zuteilung signifikant. Die gerade skizzierte SALCOS-Route würde in der Systematik des europäischen Emissionshandels Zertifikate im Wesentlichen nach dem Elektrostahl-Benchmark zugeteilt bekommen, obwohl die erzeugten Produkte Mengen von der Hochofenroute verdrängen würden. Somit geht vom Emissionshandel allein die notwendige Anreizwirkung für die von uns vorgestellte Technologie-Transformation nicht aus.    

Lietz: Wie gehen Sie diese Problemstellung derzeit an?

Mecke: Der inzwischen seit über 15 Jahren bestehende europäische Emissionshandel ist allein nicht hinreichend, um Technologiesprünge – wie den hier skizzierten Umbau von kohlenstoff- auf wasser-stoffbasierte Stahlherstellung – anzureizen. Das hat verschiedene Gründe. Es ist daher wichtig für die gesamte Stahlindustrie, dass Wege gefunden werden, wie die gesellschaftlich gewollte Transformation für die einzelnen Unternehmen auch wirtschaftlich realisierbar wird. Hierfür sind Anpassungen in den Rahmenbedingungen notwendig, die deutlich über den Emissionshandel hinaus gehen.

Lietz:
Darüber hinaus dürften sich noch eine Reihe von weiteren juristischen Fragen stellen. Die aktuelle Diskussion um die nationale Wasserstoffstrategie beschäftigt sich ausdrücklich mit der treibhausgasneutralen Erzeugung von Primärstahl als wichtigem Abnehmer von Wasserstoff. Hierfür ist eine kostengünstige Produktion von grünem Wasserstoff entscheidend. Quasi in letzter Sekunde wurden dazu in das EEG 2021 noch umfangreiche Regelungen für die Privilegierung der elektrolytischen Wasserstofferzeugung aufgenommen. Geregelt wurden zwei verschiedene Ansätze im EEG, nämlich die Begrenzung der EEG-Umlage bei Wasserstofferzeugung nach der Besonderen Aus-gleichsregelung sowie eine Vollbefreiung von KWKG- und EEG-Umlage für die Erzeugung von „grünem“ Wasserstoff. Sehen Sie hier bereits Auswirkungen auf die Projekte der Salzgitter AG?

Mecke:
Nach meinem Eindruck dürfte die spezielle „Wasserstoff-BesAR“ für energieintensive und damit energiekostensensible Unternehmen eher eine untergeordnete Rolle spielen, da verbleibende 15% der EEG-Umlage mit derzeit etwa 1 ct/kWh gleichwohl noch fast in der Größenordnung der Stromgestehungskosten der international günstigsten PV-Großanlagen liegt. In die richtige Richtung zur Realisierung der Industrie-Transformation geht die Vollbefreiung. Hier dürfte für die Realisierung der notwendigen Investitionen entscheidend sein, dass die Akteure auch wirklich eine langfristige Planungssicherheit haben.

Lietz: Das sind wirklich sehr spannende Einsichten. Ich denke, es zeichnet sich bereits jetzt ab, dass hier noch eine Vielzahl von weiteren Fragen aufkommen wird, deren Beantwortung ebenfalls Modellcharakter für eine Dekarbonisierung der Stahlindustrie haben könnte. Deswegen gehe ich davon aus, dass wir zu diesem Thema und vielleicht auch zu Ihren weiteren Wasserstoffprojekten bald noch mit einem weiteren Interview sprechen werden.   

Mecke:
Vielen Dank für das angenehme Gespräch und die Möglichkeit hier zu wichtigen aktuellen Entwicklungen im Energierecht Stellung nehmen zu können. Und ja, ich denke auch, dass an dieser Stelle noch viel passieren muss, passieren wird und auch zahlreiche weitere Rechtsfragen auftreten werden.

CO2-Grenzausgleichssystem für einen effektiven Klimaschutz

CO2-Abgabe auf bestimmte Importe ab 2023 geplant.

Das EU-Parlament hat eine Entschließung zu einem EU-CO2-Grenzausgleichsmechanimus verabschiedet. Zu der Pressemitteilung gelangen Sie hier.

Den ambitionierten Klimazielen der EU ist nicht geholfen, wenn Unternehmen angesichts der Zertifikatspreise des Europäischen Emissionshandels in das EU-Ausland abwandern (sog. Carbon Leakage) und in Drittstaaten ohne bzw. mit weniger straffen Klimazielen die Emissionen gleichermaßen freisetzen.

Die Abgeordneten des EU-Parlaments haben sich daher dafür ausgesprochen, bestimmte Waren, die von außerhalb der EU importiert werden, mit einer CO2-Abgabe zu belegen, wenn diese Länder nicht mehr Ehrgeiz in Bezug auf den Klimawandel zeigen (RGC berichtete). Der CO2-Grenzausgleichsmechanismus soll alle Einfuhren von Produkten und Rohstoffen erfassen, die unter den Europäischen Emissionshandel fallen. Ab 2023 sollen die Energiewirtschaft und energieintensive Industriezweige wie Zement, Stahl, Aluminium, Ölraffinerien, Papier, Glas, Chemikalien und Düngemittel erfasst werden.

Es wird erwartet, dass die Kommission im zweiten Quartal 2021 einen Gesetzesvorschlag für eine Kohlenstoffabgabe als Teil des europäischen „Green Deal“ vorlegen wird.

Auch der nationale Emissionshandel ist zum 01.01.2021 gestartet. Wir haben in drei Fachvideos die wesentlichen Informationen zu den Grundsätzen, den Pflichten der sog. Inverkehrbringer, sowie To-Do’s für die Industrie zusammengefasst. Weitere Infos erhalten Sie in unserer News, zur Anmeldung unseres Video-Tutorials „BEHG – Aktueller Stand: To-Do´s für Industrie und Inverkehrbringer“ gelangen Sie hier.

Recht wenige Unternehmen profitieren von der BEHG-Carbon-Leakage-Verordnung (BECV) – nicht begünstigte Unternehmen sollten mit ihren Verbänden daher dringend die nachträgliche Aufnahme ihrer Sektoren in die BECV prüfen!

Anträge zur Anerkennung sind binnen Frist von 9 Monaten nach Inkrafttreten der BECV zu stellen.

Wir haben hier berichtet, dass die Bundesregierung am 31. März 2021 die BECV verabschiedet hat. Die Zustimmung des Bundestages steht noch genauso aus, wie die beihilferechtliche Genehmigung der EU-KOM. Wesentliche Änderungen werden jedoch nicht mehr erwartet.

Die BECV wird von vielen Seiten kritisiert. Zur Kritik gehört, dass die Entlastung der berechtigten Unternehmen zu gering ausfällt. Das liegt unter anderem daran, dass die Zuschusszahlungen zu den nationalen CO2-Zertifikatskosten regelmäßig als Gegenleistungen Investitionen in Klimamaßnahmen voraussetzen. Die Investitionen müssen für das Abrechnungsjahr 2023 und 2024 zumindest 50 % der erhaltenen Entlastungen entsprechen.

Aber auch wenn die Entlastungen somit unter dem Strich begrenzt sind, finanziert der Staat durch dieses „Gegenleistungssystem“ – quasi durch die Hintertür – teilweise die Klimamaßnahmen von Unternehmen mit, die sie eh umsetzen müssten. Kein Unternehmen wird zukünftig ohne Investitionen in eine klimafreundlichere Ausrichtung wettbewerbsfähig sein.

Es ist daher bitter, dass sich nur recht wenige privilegierte Sektoren und Teilsektoren in den Tabellen 1 und 2 der BECV finden. Gehört die Tätigkeit eines Unternehmens hier nicht dazu, hat es keinen Anspruch auf Zuschusszahlungen, muss also dauerhaft die vollen CO2-Zertifikatskosten ohne Kompensationen entrichten. Wer prüfen möchte, ob der (Teil-)Sektor seines Unternehmens in den Tabellen aufgezählt ist, findet die BECV hier zum Download.

Besondere Wichtigkeit bekommt somit die Möglichkeit, dass (Teil-)Sektoren nachträglich in die BECV-Tabellen aufgenommen werden können. Hierfür bedarf es eines Antrages, der in einer Frist von 9 Monaten nach Inkrafttreten der BECV zu stellen ist. Bei der Antragstellung ist besondere Sorgfalt walten zu lassen, da für jeden (Teil-)Sektor nur ein Antrag gestellt werden darf. Es gibt also nur einen Versuch, der sitzen muss.

Antragsberechtigt ist u.a. ein für den jeweiligen (Teil-)Sektor tätige Interessenverband, dem Unternehmen angehören, die im dritten Jahr vor der Antragstellung mindestens 50 Prozent des in Deutschland erzielten Umsatzes dieses (Teil-)Sektors erwirtschaftet haben.

Der Antrag ist erfolgreich, wenn entweder sogenannte quantitative oder qualitative Kriterien vorliegen. Das quantitative Kriterium ist bei (Teil-)Sektoren produzierender Wirtschaftszweige erfüllt, wenn deren nationaler Carbon-Leakage-Indikator 0,2 übersteigt. Der Carbon-Leakage-Indikator ist das Produkt aus der Handelsintensität und der Emissionsintensität des (Teil-)Sektors, jeweils bezogen auf den Durchschnittswert des zweiten bis vierten Jahres vor der Antragstellung. Zu den qualitativen Kriterien zählen u.a. die Möglichkeit zur Reduzierung von CO2, Markbedingungen und die Gewinnspanne als Indikator für langfristige Investitionen zur Emissionsreduzierung.

Die wesentlichen Angaben im Antrag sind zu testieren.

Nach alldem sollten sich bisher nicht privilegierte Unternehmen zur Meidung von dauerhaften Nachteilen mit ihren Fachverbänden kurzschließen und die Möglichkeit prüfen, die Aufnahme ihres (Teil-)Sektors in die Tabellen der BECV zu beantragen.

Sofern Sie hierbei Unterstützung benötigen, melden Sie sich gern bei uns. Wir arbeiten bei diesen Anfragen auf Wunsch mit einem von uns seit vielen Jahren geschätzten Wirtschaftsprüfer zusammen.

VEA-Preisindex vom 19.04.2021

Energiepreise trotzen Corona-Pandemie: Strom- und Gaspreise auf Rekordniveau

Der VEA-Preisindex ist ein 14-tägiger Service des VEA Bundesverbandes der Energie-Abnehmer (e. V.)

Preistrend
Energiepreise trotzen Corona-Pandemie: Strom- und Gaspreise auf Rekordniveau. In den vergangenen 14 Tagen sind die Energiepreise weiter gestiegen. Ähnlich wie die Stimmung an den Börsen scheint die Corona-Pandemie die Marktteilnehmer nicht zu interessieren. Neben den nahezu euphorischen Aus-sichten auf eine baldige Erholung der Weltwirtschaft trei-ben in Westeuropa auch die weiterhin unterdurchschnittlichen Temperaturen die Energiepreise in die Höhe. Die Gasspeicher sind weitgehend leer und die Gasnachfrage in den nächsten Monaten demzufolge sehr hoch. Dies führt zu höheren Gaspreisen. Hinzu kommen weiter stei-gende Kohle- und CO2-Zertifikatspreise, so dass auch die Strompreise sich in immer neue Höhen hinaufschwingen. Solange es keinen Industrie-Lockdown gibt, ist mit einem deutlichen Nachgeben der Preise nicht zu rechnen.

Strompreisentwicklung
Aktuell wird das Baseprodukt 2022 bei etwa 57,80 €/MWh und das Peakprodukt 2022 bei 68,00 €/MWh gehandelt. Dies bedeutet einen Preisanstieg beim Base um 1,00 €/MWh und beim Peak um 1,10 €/MWh in den letz-ten zwei Wochen. Base 2023 kostet derzeit 56,80 €/MWh und Base 2024 liegt bei 54,60 €/MWh. Damit haben sich in den vergangenen 14 Tagen das Base 2023 um rund 0,70 €/MWh und das Base 2024 um rund 1,30 €/MWh verteuert.

Gaspreisentwicklung
Der Gaspreis 2022 liegt im Großhandel aktuell bei rund 18,70 €/MWh. Damit ist der Gaspreis gegenüber dem Stand von vor zwei Wochen um rund 0,40 €/MWh gestiegen. Zum gleichen Zeitpunkt des Vorjahres wurde das Base 2022 bei rund 14,80 €/MWh gehandelt, also 3,90 €/MWh günstiger als heute. Derzeit kostet Gas für die Belieferung in 2023 rund 17,50 €/MWh (Preisanstieg um rund 0,30 €/MWh in den letzten 14 Tagen) und in 2024 rund 16,60 €/MWh (0,40 €/MWh teurer im Vergleich zum Preisstand von vor 14 Tagen).

VEA Newsletter vom 19.04.2021
Die Preisentwicklun für Öl,
Kohle und CO2-Zertifikate finden Sie mit weiteren Informationen des VEA
aus der Energiewelt im aktuellen VEA-Newsletter, der hier zum Download bereitsteht.

Kontakt und Inhaltliche Verantwortung
Fragen
zum VEA-Preisindex beantwortet Ihnen gern Herr GF Christian Otto
(E-Mail: cotto@vea.de). Für die Inhalte des vorstehenden VEA-Preisindex
ist ausschließlich der VEA verantwortlich.

Positive Resonanz von Lieferanten auf die RGC-Zusatzvereinbarungen zur Weitergabe der CO2-Kosten

Unternehmen sollten die Ergänzung ihrer Energielieferungsverträge verhandeln.

Seit Beginn diesen Jahres ist mit Inkrafttreten des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) in Deutschland der nationale CO2-Handel auf Brennstoffe eingeführt worden. Dieser besteht nun neben dem bereits etablierten europäischen Emissionshandel und hält nicht nur Pflichten und Fristen für Inverkehrbringer bereit, sondern geht auch Hand in Hand mit einer mittelbaren Kostenlast für Unternehmen, die diese Brennstoffe verbrauchen.

Diese mittelbare Belastung entsteht dadurch, dass die Energielieferanten Zertifikatskosten, die ihnen für die an den Kunden gelieferte Erdgasmenge entstehen, an den Kunden weiterberechnen. Vielerseits bestehen jedoch Zweifel an der Rechtmäßigkeit des BEHG, es werden vor allem verfassungsrechtliche Bedenken geäußert. So könnten zu Unrecht CO2-Beträge gezahlt werden und Rückforderungsansprüche der Unternehmen entstehen (RGC berichtete). Um sich gegen diese unsichere Rechtslage abzusichern, empfehlen wir unseren Mandanten, ihren Lieferanten eine Zusatzvereinbarung zu dem bestehenden Energieliefervertrag vorzulegen, wenn diese nicht bereits selbst eine umfängliche und ausgewogene Regelung vertraglich normiert haben. Selbstverständlich unterstützen wir unsere Mandanten dabei und stellen auf den konkreten Fall zugeschnittene Zusatzvereinbarungen zur Verfügung.

Mit Freude konnten wir nun bereits mehrfach feststellen, dass die von RGC gestalteten Zusatzvereinbarungen auf positive Resonanz bei den Lieferanten stoßen und (nahezu) unverändert als Nachtrag zum Liefervertrag unterzeichnet wurden. Selbst in den Fällen, in denen eine ablehnende Haltung des Lieferanten vorlag, konnten wir unseren Mandanten mit einer Rechtmäßigkeitsvorbehaltserklärung weiterhelfen.

Natürlich stehen wir auch Ihnen für eine individuelle Beratung zur Verfügung! Bei Interesse melden Sie sich gern bei Rechtsanwalt Prof. Dr. Kai Gent (gent@ritter-gent.de), Rechtsanwältin Lena Ziska (ziska@ritter-gent.de) oder Rechtsanwältin Michelle Hoyer (hoyer@ritter-gent.de).

#RGCfragtnach: Agora Verkehrswende

In diesem #RGCfragtnach spricht Dr. Franziska Lietz mit Fanny Tausendteufel von Agora Verkehrswende zu ihrem kürzlich
veröffentlichten Politikpapier „Unternehmens-Ladesäulen für alle Fälle“.

Lietz: Guten Tag, mein Name ist Franziska Lietz von RGC und in diesem #RGCfragtnach spreche ich mit Fanny Tausendteufel von Agora Verkehrswende zu ihrem kürzlich veröffentlichten Politikpapier „Unternehmens-Ladesäulen für alle Fälle“ (https://www.agora-verkehrswende.de/veroeffentlichungen/unternehmens-ladesaeulen-fuer-alle-faelle/).

Liebe Frau Tausendteufel, erstmal vielen Dank für Ihre Bereitschaft zu diesem Interview!

Zunächst würde ich gern wissen, was in Ihrem Hause der Ausgangspunkt bzw. die Veranlassung war, sich mit dem Thema „Unternehmens-Ladesäulen“ auseinanderzusetzen?

Tausendteufel:

Vielen Dank erstmal für die Einladung. Ich freue mich natürlich sehr, dass wir hier die Möglichkeit haben, das Papier vorzustellen und mit Ihnen zu diskutieren. Der Anlass war, dass der Großteil der Ladevorgänge privat stattfinden soll bzw. wird, also beim Arbeitgeber oder auch zuhause. Und entsprechend ist dieser Anwendungsbereich relativ entscheidend für den Erfolg der Elektromobilität und deswegen wollten wir uns das als Agora Verkehrswende nochmal genauer angucken und sehen, was die Chancen und die Risiken in diesem Bereich sind.

Lietz:

Und welche Bedeutung hat die Ladeinfrastruktur in Unternehmen Ihrer Auffassung nach für die Mobilität der Zukunft generell?

Tausendteufel:

Aus unserer Sicht gibt es da ganz viele verschiedene Gründe, die diese Bedeutung unterstreichen. Zum einen ist es aus der kommunalen Sicht vorteilhaft vor allem Ladeinfrastruktur im privaten Bereich aufzubauen, insbesondere beim Unternehmen, weil dadurch natürlich der Bedarf an öffentlicher Infrastruktur und die Nutzung des öffentlichen Raumes reduziert wird.

Die längeren Ladezeiten beim Arbeitgeber oder zuhause geben eine Möglichkeit für die bessere Integration in das bestehende Energiesystem und letztlich auch für die Umsetzung der Energiewende. Denn umso länger ich lade, desto besser kann ich mich daran ausrichten, wann es ausreichend Netzkapazitäten gibt und nach dem Angebot erneuerbarer Energien.

Drittens gibt es durch die Ladeinfrastruktur am Unternehmensstandort natürlich auch Chancen für Unternehmen, bspw. die CO2-Emissionen des Unternehmens zu senken.

Und viertens: Das Laden zuhause wiederum ist besonders vorteilhaft um den elektrischen Fahranteil von Plug-in-Hybriden zu erhöhen. Andere Publikationen von uns zeigen, dass das relativ wichtig ist.
Das sind die Gründe, warum das ein wichtiger Anwendungsbereich ist für den Erfolg der Elektromobilität.

Lietz:
Dann kommen wir jetzt einmal zu den Schwierigkeiten, um die es ja auch in dem Papier geht. Als einen der ersten Punkte, die den Hochlauf von Elektromobilität im Unternehmenskontext schwierig machen, benennen Sie die rechtlichen Anforderungen Unternehmen. Was sind hier die spezifischen Herausforderungen, die Sie bei der Arbeit an Ihrem Politikpapier festgestellt haben? Gelten diese für alle Unternehmen gleichermaßen?

Agora:
Vor allem Industrieunternehmen sind oft privilegiert hinsichtlich der EEG-Umlage, zahlen also weniger oder auch gar keine EEG-Umlage. Und genau diese Unternehmen müssen Ihre Drittverbräuche dann messtechnisch abgrenzen. Es muss also eindeutig festgestellt werden, wieviel Strom vom Unternehmen und wieviel Strom von Dritten verbraucht wird. Das ist dann vor allem der Fall beim Laden von Mitarbeiter- oder auch Kundenfahrzeugen an Ladepunkten am Unternehmensstandort. Bisher gibt es da eben keine gängige Praxis, d.h. wenig, worauf Unternehmen zurückgreifen können und die Anwendungsfälle unterscheiden sich auch relativ stark von Unternehmen zu Unternehmen. Das heißt, Unternehmen müssen individuelle Messkonzepte entwickeln und zudem riskieren Unternehmen durch den Verlust ihres Privilegs einen relativ hohen finanziellen Schaden. In der Folge – und das sehen wir aus Sicht der Verkehrswende als relativ problematisch an – ist dann damit zu rechnen, dass Unternehmen den Zugang zu ihren Ladepunkten für Mitarbeiter und deren private Zwecke, für Kunden oder auch die Öffentlichkeit stark beschränken.

Lietz:

Ja, das sind natürlich Probleme, die wir auch aus der anwaltlichen Beratung nur zu gut kennen. Da freuen wir uns natürlich auch sehr, dass diese im politischen Kontext angekommen sind. Dann natürlich gleich die Anschlussfrage: Welche Maßnahmen halten Sie für geboten, um diese Hemmnisse zu reduzieren?

Agora:
Wir denken, dass man die Schätzmöglichkeiten für die Abgrenzung von Ladestrom erweitern sollte. Es gibt ja bereits Schätzmöglichkeiten im Zusammenhang mit der EEG-Umlage, aber vor allem eben in anderen Anwendungsbereichen. Wir denken, dass hier explizit auch die Ladestrommengenabgrenzung berücksichtigt werden sollte, also bspw. dass es nicht erforderlich ist, mess- und eichrechtskonforme Geräte zu verwenden oder dass man typische Standardwerte verwenden kann. Das sind alles Erleichterungen, von denen wir glauben, dass sie sehr hilfreich wären in diesem Zusammenhang.

Lietz:
In diesem Kontext dieser ganzen Probleme der Unternehmen weisen Sie auch auf einen möglichen Mangel an Know-How in den Unternehmen hin. Wie könnte dem entgegengewirkt werden?

Agora:

Es gibt ja eigentlich bereit relativ viele regionale Beratungsangebote. Allerdings ist unser Eindruck gewesen bei der Erarbeitung des Papiers, dass diese regionalen Angebote noch nicht bundesweit vernetzt sind und dass dadurch ein deutlicher Mehrwert realisiert werden könnte. So könnten z.B. Best Practices besser ausgetauscht werden usw. Und vor allem glauben wir, dass es auch wichtig wäre, eine gezielte Förderberatung zu Ladeinfrastruktur anzubieten. Denn es gibt zwar ganz viele Förderprogramme, was natürlich gut ist, aber die Förderbedingungen unterscheiden sich sehr stark, gerade zwischen Förderprogrammen auf Länder- und auf Bundesebene. Und wir haben bei unseren Gesprächen mit Unternehmen festgestellt, dass das teilweise doch ein bisschen überfordernd sein kann. Deswegen ist es aus unserer Sicht wichtig, dass man da eine stärkere bundesweite Koordination umsetzt.

Lietz:

Ja, soviel zum Thema Unternehmen. Was Sie ja auch noch angesprochen haben, sind die Mitarbeiter, die dann in ihren Privathaushalten laden. Auch hier haben Sie in Ihrem Papier Problemstellungen angesprochen. Welche sind das denn und welche Lösungsmöglichkeiten haben Sie dafür in Ihrem Papier erarbeitet?

Agora:

Ähnlich zu Industrieunternehmen können auch Privathaushalte privilegiert sein bei der EEG-Umlage bspw. wenn sie eine PV-Anlage auf dem Dach haben und dadurch Eigenversorger sind. Auch hier müssen dann private und betriebliche Strommengen eindeutig voneinander abgegrenzt werden. Im Gegensatz zu Industrieunternehmen ist es aber bei Privathaushalten so, dass man eigentlich davon ausgehen kann, dass in der Regel der Mehraufwand die Vorteile durch die EEG-Privilegierung deutlich übersteigen würde. Aus diesem Grund denken wir, dass wir hier noch einen Schritt weiter als bei Industrieunternehmen gehen sollten in der Vereinfachung, und dass es Pauschalen geben sollte für die Abgrenzung von Ladestrom in Privathaushalten, bspw. orientiert an der Leistung des Ladepunktes.

Lietz:
Ja, das wäre dann wie in der Ladesäulenverordnung, das sind ja auch die kleinen Wallboxen außen vor. Das sind wirklich spannende Ansätze. Ich würde mir ebenfalls wünschen, dass in den eben diskutierten Fragen sowohl für Unternehmen als auch für Privathaushalte künftig Vereinfachungen gibt.
Daher meine letzte Frage: Wie schätzen Sie dies für die Zukunft ein? Werden sich diese Vereinfachungen realisieren lassen oder liegt hier noch ein langer Weg vor uns?

Agora:
Das Politikpapier, was wir hier veröffentlicht haben, ist vor allem darauf ausgelegt, kurzfristige Lösungsvorschläge zu beschreiben. Das heißt, die Erweiterung der Schätzmöglichkeiten für die Abgrenzung von Ladestrommengen, die Einführung von Pauschalen, das sind alles Sachen, die sehr schnell umsetzbar wären. Mittelfristig denken wir, dass sowieso, aus ganz vielen verschiedenen Gründen es wichtig ist, die Abgaben-Entgelte-Umlagen-Struktur zu reformieren für Strom. Aber wir wollen ja möglichst zeitnah vorankommen mit der Elektromobilität und deswegen ist bei diesem Politikpapier der Fokus auf kurzfristige Lösungen gelegt.

Lietz:

Ja, das ist durchaus wünschenswert, genau. Wir werden sehen was die Zukunft und vor allem die nahe Zukunft bringt. Ich danke Ihnen ganz herzlich für das Interview. Dankeschön!

NEP Gas 2020 – 2030: BNetzA verlangt Änderungen und äußert sich zur Umstellung von Erdgasleitungen für den Wasserstofftransport

Die Bundesnetzagentur hat kürzlich ein Änderungsverlangen für den Netzentwicklungsplan Gas 2020 – 2030 an die Gasnetzbetreiber gerichtet. Dabei geht es u.a. auch um den Ausbau von Wasserstoffinfrastruktur.

Nachdem die Gasnetzbetreiber ihr Konsultationsergebnis zum Netzentwicklungsplan Gas 2020 – 2030 („NEP Gas“) veröffentlicht haben, hat die BNetzA Ende März ein Änderungsverlangen an die Gasnetzbetreiber gerichtet (Details dazu finden Sie hier).

Indem sie 175 Maßnahmen mit einem Investitionsvolumen von rund 7,83 Mrd. € absegnet, bestätigt sie den ganz überwiegenden Teil der vorgeschlagenen Maßnahmen der Gasnetzbetreiber. Die bestätigten Maßnahmen umfassen insgesamt einen Leitungsausbau von 1.620 km und einen Verdichterausbau in Summe von 405 MW. Bei diesen Maßnahmen geht es unter anderem um geplante LNG-Anlagen, erforderliche Ausbaumaßnahmen für grüne Gase (Grüngasvariante), die Versorgung in Baden-Württemberg und die Versorgungssicherheit in den Niederlanden, der Schweiz und Italien.

Ein Diskussionspunkt war hingegen der Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur. Zwar begrüßt die BNetzA, dass Wasserstoffprojekte im Rahmen der Netzentwicklungsplanung erstmalig betrachtet und ermittelt wurden. Bestätigt hat sie dabei jedoch nur 10 Projekte, die der Vorbereitung einer Wasserstoffinfrastruktur dienen und unmittelbar das Gasnetz berühren. Konkret soll dabei ermöglicht werden, dass 24 Gasleitungen bzw. Anlagen aus dem Erdgasnetz herausgenommen werden dürfen, um diese im zweiten Schritt für die Durchleitung von Wasserstoff zu nutzen.

Andere Vorhaben, die dem unmittelbaren Ausbau von Wasserstoffinfrastruktur dienen, hat die BNetzA im NEP Gas hingegen nicht berücksichtigt. Denn sie ist der Auffassung, dass diese Projekte kein unmittelbarer Bestandteil des NEP Gas sein können, weil der Ausbau von Wasserstoffinfrastruktur nicht in den Anwendungsbereich von § 15a EnWG fällt.  

Die Pressemitteilung der BNetzA zu ihrem Änderungsverlangen zum NEP Gas 2020 – 2030 finden Sie hier.

VEA-Preisindex vom 06.04.2021

Strom- und Gaspreise klettern weiter

Der VEA-Preisindex ist ein 14-tägiger Service des VEA Bundesverbandes der Energie-Abnehmer (e. V.)

Preistrend

Weiterhin scheinen die Strom- und Gaspreise nur eine Richtung zu kennen. Auch in den vergangenen zwei Wochen haben sich die Energiepreise verteuert. Nach wie vor sind die festen Preise für Öl, Kohle und CO2- Zertifkate die wesentlichen Treiber. Nach wie vor gehen die Marktteilnehmer trotz der anhaltenden Corona-Pandemie zumindest in Westeuropa von einer baldigen Erholung der Weltwirtschaft aus. Insbesondere in Asien „brummt“ der Konjunkturmotor.

Strompreisentwicklung
Aktuell wird das Baseprodukt 2022 bei etwa 56,80 €/MWh und das Peakprodukt 2022 bei 66,90 €/MWh gehandelt. Dies bedeutet einen Preisanstieg beim Base um 1,40 €/MWh und beim Peak um 1,50 €/MWh in den letzten zwei Wochen. Base 2023 kostet derzeit 56,10 €/MWh und Base 2024 liegt bei 53,30 €/MWh. Damit haben sich in den vergangenen 14 Tagen das Base 2023 um rund 0,80 €/MWh und das Base 2024 um rund 1,00 €/MWh verteuert.

Gaspreisentwicklung
Der Gaspreis 2022 liegt im Großhandel aktuell bei rund 18,30 €/MWh. Damit ist der Gaspreis gegenüber dem Stand von vor zwei Wochen um rund 0,60 €/MWh gestiegen. Zum gleichen Zeitpunkt des Vorjahres wurde das Base 2022 bei rund 14,30 €/MWh gehandelt, also 4,00 €/MWh günstiger als heute. Derzeit kostet Gas für die Belieferung in 2023 rund 17,20 €/MWh (Preisanstieg um rund 0,40 €/MWh in den letzten 14 Tagen) und in 2024 rund 16,20 €/MWh (0,10 €/MWh teurer im Vergleich zum Preisstand von vor 14 Tagen).

VEA Newsletter vom 06.04.2021
Die Preisentwicklun für Öl,
Kohle und CO2-Zertifikate finden Sie mit weiteren Informationen des VEA
aus der Energiewelt im aktuellen VEA-Newsletter, der hier zum Download bereitsteht.

Kontakt und Inhaltliche Verantwortung
Fragen
zum VEA-Preisindex beantwortet Ihnen gern Herr GF Christian Otto
(E-Mail: cotto@vea.de). Für die Inhalte des vorstehenden VEA-Preisindex
ist ausschließlich der VEA verantwortlich.