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BREAKINGNEWS: Einigkeit zur Verlängerung der Schätzungsoption für die Drittmengenabgrenzung um 1 Jahr!

Die Fristverlängerung soll am 17.12.2020 im Bundestag beschlossen werden.

Aus mehreren Quellen haben wir erfahren, dass sich CDU und SPD darauf verständigt haben, Schätzungen bei der Drittmengenabgrenzung um ein weiteres Jahr, also auch für das Kalenderjahr 2021, zuzulassen. 

Nach aktueller Rechtslage müssen all diejenigen, die als Eigenerzeuger oder BesAR-Unternehmen von einer reduzierten EEG-Umlage profitieren, die ab dem 1. Januar 2021 an dritte Letztverbraucher weitergeleiteten Strommengen im Rahmen eines Messkonzepts über geeichte Zähler abgrenzen. Schätzungen sind nur in sehr begrenzten Ausnahmefällen zulässig. Das Entsprechende gilt für die Unternehmen, die eine Reduzierung von netzseitigen Umlagen beanspruchen, wie z.B. für die § 19 StromNEV-Umlage.

Die betroffenen Unternehmen haben deshalb unter Hochdruck daran gearbeitet, bis zum Ende des Jahres gesetzeskonforme Messkonzepte zu errichten. Corona hat diese Vorhaben jedoch für viele Unternehmen unmöglich gemacht. Zähler sind nicht lieferbar. Montagefirmen konnten Betriebsgelände nicht betreten. 

Vor diesem Hintergrund haben sich die Regierungsparteien jetzt nach intensivster politscher Intervention zahlreicher Verbände und auch uns darauf geeinigt, den Unternehmen für die Errichtung von Messkonzepten ein weiteres Jahr Zeit zu geben. Diese Verlängerung ist dringend notwendig, da die Unternehmen, die das Messkonzept nicht fristgerecht hätten errichten können, ihre Privilegierungen ganz oder teilweise verloren hätten. Die Fristverlängerung soll am 17.12.2020 im Bundestag mit dem EEG 2021 verabschiedet werden. Weitere Details finden Sie dazu hier

Gleichwohl sollten Unternehmen ihre Aktivitäten zur Errichtung ihrer Messkonzepte jetzt nicht einstellen, sondern diese weiter vorantreiben. Bekanntlich ist ein Jahr schneller um, als man anfangs glaubt. Wer eine Anleitung zur Drittmengenabgrenzung sucht, wird mit unserem Drittmengen-Tutorial fündig. Wir unterstützen Sie auch gern bei der notwendigen Dokumentation Ihres Messkonzepts.    

Anforderungen an die schriftliche Dokumentation des EEG-Messkonzepts (§ 104 Abs. 10 und 11 EEG)

Erklärung sollte alle Schritte der Drittmengenabgrenzung im Detail beschreiben!

Sofern Unternehmen EEG-Privilegien oder eine Reduzierung der StromNEV-Umlage in Anspruch nehmen, müssen sie bekanntlich ihren Selbst- vom Drittverbrauch abgrenzen. Zudem müssen sie bei den hierzu im Kontext zu erbringenden Meldungen im nächsten Jahr dokumentieren, ab dem 1. Januar 2021 ein gesetzeskonformes Messkonzept zu betreiben. Dies ist zumindest dann erforderlich, wenn die für das Kalenderjahr 2020 zu meldenden Mengen geschätzt wurden oder das Leistungsverweigerungsrecht für EEG-Forderungen der Kalenderjahre 2017 und früher genutzt wird.

Welchen Inhalt die Dokumentation haben muss, lässt sich § 104 Abs. 10 EEG entnehmen. Dort heißt es wie folgt:
„ …, wenn eine Erklärung vorgelegt wird, mit der dargelegt wird, wie seit dem 1. Januar 2021 sichergestellt ist, dass § 62b eingehalten wird.“

Es muss also erläutert werden, dass das seit dem 1. Januar 2021 praktizierte Messkonzept den EEG-rechtlichen Vorgaben genügt. Das heißt nach unserem Verständnis, dass alle Prüfungsschritte der Drittmengenabgrenzung schriftlich im Detail erläutert werden müssen. Hierzu zählen Ausführungen zu den Grundlagen der Drittmengenabgrenzung, der Erforderlichkeit der Drittmengenabgrenzung, dem Verfahren zur Ermittlung von Drittmengen, zur Bestimmung von Bagatellen und zum „Wie“ der Abgrenzung, also zum Messen und Schätzen. Eigenerzeuger sollten zusätzlich begründen, weshalb die verbauten Zähler dazu geeignet sind, mess- und eichrechtskonform den ¼ h-Nachweis zu führen. Außerdem sollten Sie drittabnehmerbezogen Angaben zur sog. gewillkürten Nachrangregelung machen, sofern diese bei Ihnen zum Einsatz kommt. Abgerundet werden sollte die Dokumentation durch technischen/schematischen Skizzen.

Die Gliederung der Dokumentation könnte danach z.B. wie folgt aussehen:

I.    Grundlagen der Drittmengenabgrenzung
II.    Erforderlichkeit der Drittmengenabgrenzung
III.    Ermittlung von Drittenmengen
IV.    Bagatellen (§62a EEG)
V.    Grundsatz: Mess- und eichrechtskonforme Messung (§ 62b Abs. 1 EEG)
VI.    Ausnahme: Schätzungen (§ 62b Abs. 2 EEG)
VII.    (Ggfs.) Nachweis der Zeitgleichheit (§ 62b Abs. 5 EEG)
VIII.    Technische/schematische Skizzen

Wie Sie sehen, halten wir somit bloße grafische oder tabellarische Darstellungen mit allgemeinen Zitaten aus dem EEG und dem Leitfaden der BNetzA, wie wir sie häufig vorgelegt bekommen, für ungenügend. Außerdem beachten Sie, dass mit der Dokumentation des Messkonzepts die Erfüllung gesetzlicher Vorgaben belegt werden soll, es sich also um eine vorwiegend rechtliche/rechtsberatende Tätigkeit handelt, die nicht ohne Ihren Rechtsberater vorgenommen werden sollte.

Wenn Sie weitere Fragen zur Dokumentation Ihres Messkonzepts haben, melden Sie sich gern bei uns. Sie können bei uns die Formulierung von Messkonzepten zu einem Pauschalpreis beauftragen.

E-Mobility im Unternehmen: RGC-Praxiswissen zum Nachlesen

Jetzt sind wir ein offenes Buch für Sie: RGC-Anwältinnen Dr. Franziska Lietz und Annerieke Walter haben gemeinsam mit Julian Heß das Buch „Elektromobilität im Unternehmen – Rechtliche Rahmenbedingungen“ veröffentlicht.

Viele unserer Mandanten beschäftigen sich aktuell mit der Umsetzung von Elektromobilitätskonzepten in ihren Unternehmen, z. B. für ihre Fuhrparks, Mitarbeiter, Gäste oder weil sie als Produktionsunternehmen direkt an der Herstellung und dem Vertrieb von Elektrofahrzeugen beteiligt sind.

Wir haben unsere Beratungserfahrung aus den letzten Jahren in diesem Gebiet jetzt in einem Buch zusammengefasst. Hierbei haben wir Wert daraufgelegt, dass wir mit vier Leitfragen eine Struktur für die Prüfung von Elektromobilitätskonzepten in der Praxis schaffen:

–    Aus welcher Quelle wird der Ladestrom bezogen?
–    Wessen Fahrzeuge werden geladen?
–    Wer betreibt die Ladeeinrichtung?
–    Wo steht die Ladeeinrichtung?

Durch viele, oft auch grafisch aufbereitete Praxisbeispiele möchten wir es den Lesern erleichtern, die teilweise sehr komplexen rechtlichen Zusammenhänge einzuordnen und auf die eigenen Sachverhalte übertragen zu können.

„Elektromobilität im Unternehmen“ ist am 30.10.20 im Erich Schmidt Verlag erschienen und kann unter anderem hier für 32 Euro bestellt werden. Es soll außerdem zeitnah als E-Book erscheinen.

Sie sind aber natürlich auch dann bei uns richtig, wenn Sie sich eine individuelle Bewertung Ihres E-Mobility-Konzepts wünschen. Wir unterstützen Sie zum Beispiel mit unserem E-Mobility-Check zum Pauschalpreis. Bei Rückfragen melden Sie sich gern bei unseren Kolleginnen RAin Dr. Franziska Lietz lietz@ritter-gent.de oder Annerieke Walter walter@ritter-gent.de.

Umweltbundesamt: Tesla soll 12 Millionen Euro Bußgeld zahlen

Weil Tesla sich nicht an die gesetzlichen Pflichten zur Rücknahme und Recycling von Fahrzeugbatterien gehalten haben soll, droht eine Strafe durch das Umweltbundesamt.

Die „Welt am Sonntag“ berichtete unter Berufung auf einen bei der US-Börsenaufsicht SEC eingereichten Bericht über das dritte Quartal des Geschäftsjahres von Tesla über den Konflikt mit dem Umweltbundesamt. Tesla habe gegen die Pflichten für Hersteller von Fahrzeugbatterien zur Rücknahme und umweltverträglicher Entsorgung nach dem deutschen Batteriegesetz verstoßen. Tesla soll aber bereits Widerspruch gegen den Bescheid eingelegt haben, denn das Unternehmen nehme sehr wohl die Batterien seiner Autos zurück. Es gehe bei den Vorwürfen hauptsächlich um „administrative Verpflichtungen“. Das Umweltbundesamt teilte mit, dass es sich zu laufenden Verfahren nicht äußern dürfe.

Tatsächlich sieht das deutsche Batteriegesetz nicht nur die Rücknahme von Batterien, sondern auch die Benennung eines Entsorgungspartners als Pflicht der Fahrzeughersteller. Dabei ist die Entsorgung der Akku im Elektroauto bei einem Unfall nicht einfach:
Fängt der Akku Feuer, können nur große Wassermengen den Brand löschen. Anschließend müssen die Batterien wochenlang gekühlt werden. Lässt sich die Batterie nach einem Unfall nicht mehr aus dem Auto ausbauen, muss das gesamte Autowrack in einem mit Wasser gefüllten Spezialcontainer gelagert werden. Für diese komplexe Entsorgung gibt es bisher noch wenig Fachbetriebe. Die Mobilitätswende steht also noch vor vielen Herausforderungen.

RGC gestaltet zwei Webinare des VEA zum finalen BNetzA-Leitfaden Messen und Schätzen

Termine 03. und 09.11.2020, Anmeldung ist auch für Nicht-VEA-Mitglieder offen

Der finale BNetzA-Leitfaden zum Messen und Schätzen ist auch für sehr viele Mitglieder des VEA von höchster Relevanz. Die Mitglieder müssen informiert werden. Hierbei wird RGC den VEA als dessen langjähriger rechtlicher Kooperationspartner durch die Gestaltung von zwei Webinaren unterstützen.

Die Webinare des „VEA/RGC-Online-Update: Drittabgrenzung anhand des finalen BNetzA-Leitfadens“ finden am 3. und 9. November 2020 in der Zeit von 10 bis 13:30 Uhr statt. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt und die Nachfrage groß. Bei Interesse empfehlen wir daher eine schnellstmögliche Anmeldung. Teilnehmen können VEA-Mitglieder für einen Netto-Preis von 390,00 € und Nicht-VEA-Mitglieder von 490,00 €. Infos und Anmeldung finden Sie in unserer RGC Manager App (Rubrik „Veranstaltungen“) oder hier in unserem RGC Manager Portal.

Wir haben es geschafft: Alle vier Fachvideos unserer Update-Veranstaltung zum finalen BNetzA-Leitfaden (Messen und Schätzen) und ein kostenfreies Bespielvideo sind verfügbar!

Das war ein großes Stück Arbeit! Aber es war uns wichtig, dass Sie kurzfristig eine Anleitung zur Umsetzung des Leitfadens erhalten!

Wir haben seit Veröffentlichung des finalen BNetzA-Leitfadens zum Messen und Schätzen für Sie mit Hochdruck an den Fachvideos zu unserem „Update zu Messen und Schätzen: Neues aus dem finalen BNetzA-Leitfaden“ gearbeitet. Heute können wir Ihnen die erfreuliche Mittteilung machen, dass wir mit allen Fachvideos fertig sind. Freigeschaltet sind die Fachvideos „Was ist eine Bagatelle?“, „Das OB und WIE von Messen und Schätzen“ und „Besonderheiten von E-Mobilen, USV, Notstrom und Verbrauchsanlagen mit Akku“ und „Besonderheiten zur Eigenerzeugung“ (zusätzlich ins Programm aufgenommen).

In den Videos informieren wir Sie über alle wichtigen Neuigkeiten aus dem finalen BNetzA-Leitfaden und geben Ihnen eine Anleitung, wie Sie diese in der Praxis umsetzen können. Verbleibende Fragen beantworten wir in persönlichen Online-Fragestunden. Einen Einblick können Sie sich von unserer Update-Veranstaltung in dem kostenfreien „Ankündigungs- und Einführungsvideo“ und dem gekürzten Beispielvideo „Wann ist ein Dritter eine Bagatelle?“ von unserer Kollegin Annerieke Walter in der RGC Manager App (Rubrik: „Video & Podcast“) oder in unserem RGC-Manager-Portal hier verschaffen.

Wir empfehlen Ihnen dringend, unser Update-Angebot zu nutzen, denn entscheidende Infos und Handlungsempfehlungen, die wir in unseren Workshops aus dem letzten und vorletzten Jahr und in durchgeführten Drittbelieferungschecks ausgesprochen haben, bedürfen aufgrund des finalen BNetzA-Leitfaden einer Aktualisierung. Dabei gibt es viele Neuigkeiten, die Ihnen erhebliche Vereinfachungen bei der Errichtung Ihres Messkonzepts bringen werden.

Weitere Infos und die Anmeldung zu unserer Update-Veranstaltung  finden Sie (wiederum) in der RGC Manager App oder hier. Unsere Update-Veranstaltung (4 Fachvideos und persönliche Online-Fragestunde) kostet 490,00 € netto/Person.

Und wer noch das überwältigende Feedback zu unseren Video-Tutorials nachlesen möchte, kann dies hier.

Kostenfreies Ankündigungs- und Einführungsvideo zu unserem „Update zu Messen und Schätzen: Neues aus dem finalen BNetzA-Leitfaden“ ist online

Wir sind kräftig am Drehen für unsere Update-Veranstaltung

Wie Sie schon hier erfahren haben, arbeiten wir mit Hochdruck an unserem „Update zu Messen und Schätzen: Neues aus dem finalen BNetzA-Leitfaden“. Heute ist ein weiteres Video fertig geworden, und zwar das Ankündigungs- und Einführungsvideo. Dieses können Sie kostenfrei in unserer App unter „Video &Podcast“ in unserem RGC Manager Portal oder auch bei YouTube ansehen.

Mit unserem „Update zu Messen und Schätzen: Neues aus dem finalen BNetzA-Leitfaden“ stellen wir Ihnen in vier Fachvideos die Neuigkeiten aus dem Leitfaden vor und zeigen Ihnen mit den RGC-typischen Praxistipps und Praxisbeispielen, wie sie diese umsetzen sollten. Begleitend (im Preis der Update-Veranstaltung inkludiert) bieten wir persönliche Online-Fragestunden an. Wir geben Ihnen damit alles an die Hand, um im Einklang mit dem finalen Leitfaden Bagatellen zu bestimmen, bei Messen und Schätzen die richtige Wahl zu treffen, mit „geschlossenen Verbrauchsgeräten“ korrekt umzugehen und den Besonderheiten der Eigenerzeugung (insb. 1/4 h-Nachweis) nachzukommen.  

Zwei Update-Videos zum finalen BNetzA-Leitfaden sind online.

Für die Teilnehmer unserer Update-Veranstaltung haben wir gerade die Videos „Was sind Bagatellen?“ und „Das OB und WIE von Messen und Schätzen“ freigeschaltet; die persönlichen Online-Fragestunden starten schon in der nächsten Woche

Wie Sie gestern bereits hier erfahren konnten, möchten wir unsere Mandanten schnellstmöglich über die wichtigen und sehr erfreulichen Neuigkeiten aus dem finalen Leitfaden der BNetzA informieren. Wir bieten hierzu die Online-Veranstaltung „Update zu Messen und Schätzen: Neues aus dem finalen BNetzA-Leitfaden“ an. Die Teilnehmer unserer Update-Veranstaltung können sich freuen: Wir haben gerade die ersten beiden Videos zum Herzstück des Leitfadens „Was ist eine Bagatelle?“ von Annerieke Walter und „Das OB und WIE von Messen und Schätzen“ von Lena Ziska hochgeladen.

Wenn alles wie geplant klappt, wird Franziska Lietz bereits morgen gegen Nachmittag das dritte Video „Besonderheiten von E-Mobilen, USV, Notstrom und Verbrauchsanlagen mit Akku“
bereitstellen. Ein praxisrelevantes Thema, welches die BNetzA im Leitfaden jetzt sehr intensiv behandelt und damit seine Bedeutung betont.

Außerdem starten wir mit den persönlichen Online-Fragestunden bereits in den nächsten Wochen. Die Teilnehmer unserer Update-Veranstaltung können sich per E-Mail bei Maria Drefs unter: drefs@ritter-gent.de anmelden. Die Fragestunden werden 1,5 bis 2 Stunden dauern.

Weitere Infos und die Anmeldung zu unserer Update-Veranstaltung finden Sie hier.

RGC-Online: „Update zu Messen und Schätzen: Neues aus dem finalen BNetzA-Leitfaden“

Neue Veranstaltung: In vier Fachvideos + persönlicher Fragestunde stellen wir Ihnen kurz und knapp die Neuigkeiten aus dem Leitfaden vor und zeigen Ihnen, wie diese in der Praxis umzusetzen sind. Start bereits diesen Mittwoch!

Wie wir heute hier schon berichtet haben, sind wir von der finalen Fassung des Leitfadens der BNetzA zu Messen und Schätzen begeistert. Er bringt im Vergleich zu seiner Konsultationsfassung deutlich mehr Klarheit, widmet sich ergänzend zu wichtigen Themen, die bisher bei der Drittmengenabgrenzung erhebliche Schwierigkeiten bereitet haben (E-Mobile, Rekuperationsanlagen, USV, Notstrom etc.), und bringt weitere Erleichterungen für die Bestimmung und Abgrenzung von Bagatellen (Handwerker, Reinigungsfirmen, Bürogeräte etc.).

Mit unserer neuen Online-Veranstaltung „Update zu Messen und Schätzen: Neues aus dem finalen BNetzA-Leitfaden“  stellen wir Ihnen in vier Fachvideos
die Neuigkeiten aus dem Leitfaden vor und zeigen Ihnen mit den
RGC-typischen Praxistipps und Praxisbeispielen, wie sie diese
umsetzen sollten. Begleitend (im Preis der Update-Veranstalung
inkludiert) bieten wir persönliche
Online-Fragestunden
an. Wir geben Ihnen damit alles an die Hand, um im Einklang mit dem finalen Leitfaden Bagatellen zu bestimmen, bei Messen und Schätzen die richtige Wahl zu treffen, mit „geschlossenen Verbrauchsgeräten“ korrekt umzugehen und den Besonderheiten der Eigenerzeugung (insb. 1/4 h-Nachweis) nachzukommen.

Die Online-Fragestunden begrenzen
wir auf 15 Unternehmen, damit wir ausreichend Zeit haben, alle offenen Fragen zu
den Neuigkeiten aus dem Leitfaden zu beantworten.

Unsere Update-Veranstaltung ist das Richtige für die Unternehmen,
die sich bereits mit den Grundlagen der Drittmengenabgrenzung und der
Konsultationsfassung des Leitfadens beschäftigt haben. Sollten Sie sich
erstmalig mit dem Thema auseinandersetzen, ist für Sie unser RGC Video-Tutorial: Dritte richtig bestimmen, abgrenzen, messen und melden die bessere Wahl. Dort stellen wir Ihnen eine vollständige Anleitung zur
Drittmengenabgrenzung bereit. Wenn Sie es gleichwohl zuerst mit unserer
Update-Veranstaltung ausprobieren möchten, ist dies kein Problem. Sie können jederzeit
gegen Anrechnung des Veranstaltungspreises auf unser RGC Video-Tutorial
upgraden.

Unsere Update-Veranstaltung richtet sich ausschließlich
an stromverbrauchende Unternehmen, die für ihre Standorte ein
Drittmengenabgrenzung vornehmen müssen. Energieberatern und anderen Dienstleistern
können wir daher die Teilnahme nicht ermöglichen.

Erstes Feedback zum finalen Leitfaden Messen und Schätzen der BNetzA

Die BNetzA hat Wort gehalten: Viele Klarstellungen, weitere Erleichterungen für die Drittmengenabgrenzung

Am Donnerstag haben wir als Breaking News bereits über die Veröffentlichung des finalen Leitfadens der BNetzA zu Messen und Schätzen berichtet. Mit großer Spannung haben wir danach sogleich begonnen, die Inhalte durchzuarbeiten. Und wir können danach nur eines sagen: Wir sind begeistert! Die BNetzA hat Wort gehalten: Zwar nicht alle, aber viele Unklarheiten aus der Konsultationsfassung sind beseitigt und es gibt gerade für die entscheidende Bagatellregelung des § 62a EEG zahlreiche weitere Erleichterungen!

Ein paar Highlights:

  • Sehr zu begrüßen sind die neu aufgenommen Aussagen zu E-Mobilen, Rekuperationsanlagen, USV, Notstrom etc.. Wir wissen jetzt, was wir mit diesen Sorgenkindern zu tun haben, auch wenn wir uns einige Details anders gewünscht hätten.
  • Es gibt zahleiche neue Maßgaben zur Abgrenzung von Bagatellen. Die bisherigen Probleme mit Handwerkern, Reinigungsfirmen, Bürogeräten etc. lassen sich jetzt praxistauglich lösen.
  • Weitere Erleichterungen gibt es zum „Wie“ der Messung. Dabei bedauern wir lediglich,  dass die BNetzA weiterhin grds. die Schätzung von ¼ h-Werten (außerhalb von der Worst-Case- und sehr eingeschränkten SLP-Schätzung) ablehnt.

Es würde den Rahmen unserer Aktuelles-Meldungen sprengen, die Vielzahl der Neuerungen aus dem Leitfaden hier im Detail darzustellen. Aber selbstverständlich möchten wir Sie über alles Wesentliche informieren und Ihnen die RGC-typischen Praxistipps an die Hand geben. Hierzu bieten wir Ihnen unser „Update zu Messen und Schätzen: Neues aus dem finalen BNetzA-Leitfaden“ an. Es besteht aus drei Fachvideos und persönlichen Online-Fragestunden. Weitere Infos und die Anmeldung finden Sie hier. An den Videos arbeiten wir schon mit Hochdruck und werden die ersten beiden „Was ist eine Bagatelle?“ und „Das Ob und Wie von Messen und Schätzen“ schon am Mittwoch einstellen.  

Unsere Update-Veranstaltung richtet sich ausschließlich
an stromverbrauchende Unternehmen, die für ihre Standorte ein
Drittmengenabgrenzung vornehmen müssen. Energieberatern und anderen Dienstleistern
können wir daher die Teilnahme nicht ermöglichen.