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RGC Klimarecht Podcast, Folge #7: It´s electric – Interview mit Fanny Tausendteufel von Agora Verkehrswende

In der siebten Folge unseres RGC Klimarecht Podcast spricht Dr. Franziska Lietz mit Fanny Tausendteufel von Agora Verkehrswende zur Energiewende im Verkehr.

Wie steht es um die Energiewende im Verkehr? Welche Rolle spielen jeweils die Automobilnutzer, die Politik, die Automobilindustrie sowie Banken und Investoren beim Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor? Welche neuen Technologien könnten notwendig sein, um die Energiewende im Verkehr voranzubringen?

Diese Fragen diskutiert Dr. Franziska Lietz mit Fanny Tausendteufel von Agora Verkehrswende, einem Thinktank für klimaneutrale Mobilität mit Sitz in Berlin.

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RGC Klimarecht Podcast, Folge #6: Klimaschutz mit Flexibilität


In der sechsten Folge des Klimarecht Podcast dreht sich alles um stromseitige Flexibilität. Christoph Gardlo von ESFORIN erklärt wie das geht – bei Industrie und Haushaltskunden.

In dieser Folge des RGC Klimarecht-Podcast spricht Dr. Franziska Lietz mit Christoph Gardlo von ESFORIN (www.esforin.de) – aktuell nominiert für den deutschen Nachhaltigkeitspreis. Es geht darum, was stromseitige Flexibilität überhaupt ist und wie diese von der Industrie und Privaten bereitgestellt werden kann. Zudem geht es um die Frage, warum man mit Flexibilität nicht nur Geld verdienen, sondern auch einen Beitrag zum Klimaschutz leisten kann. Und – um den Bogen zum Recht und auch zur Gas-Seite zu schlagen – welche rechtlichen Hindernisse aktuell noch bestehen, um das bislang noch größtenteils ungenutzte Potential der Flexibilität in allen Sektoren künftig voll auszuschöpfen.

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Ihr RGC-Team

Es wird dunkel – Energieeinsparverordnung (EnSikuMaV) tritt in Kraft

Ab heute, dem 1. September 2022, sind für einen Zeitraum von zunächst sechs Monaten bis zum 28. Februar 2023 die neuen Vorgaben der „Verordnung zur Sicherung der Energieversorgung über kurzfristig wirksame Maßnahmen“ (kurz EnSikuMaV) zu beachten.

Die Verordnung beinhaltet verschiedene Maßnahmen zur Energieeinsparung für öffentliche und nichtöffentliche Gebäude, die kurzfristig wirken sollen (RGC berichtete).

Private Unternehmen müssen insbesondere folgende Vorgaben kennen:

  • Pflicht zum Geschlossenhalten von Ladentüren und Eingangssystemen im Einzelhandel (§ 10 EnSikuMaV): Für den Einzelhandel gilt, dass bei beheizten Geschäftsräumen Ladentüren und Eingangssysteme, bei deren Öffnung ein Heizwärmeverlust entstehen kann, das dauerhafte Offenhalten untersagt ist. Eine entsprechende Ausnahme besteht immer dann, wenn das Offenhalten für die Funktion des Ein- oder Ausgangs und als Fluchtweg erforderlich ist. 
  • Nutzungseinschränkung beleuchteter Werbeanlagen (§ 11 EnSikuMaV): Die Verordnung enthält zudem eine Betriebsuntersagung von beleuchteten oder lichtemittierenden Werbeanlagen von 22 Uhr bis 16 Uhr des Folgetages. Ist die Werbeanlage allerdings zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit oder Abwehr anderer Gefahren notwendig und kann kurzfristig nicht durch andere Maßnahmen ersetzt werden, kann hiervon abgewichen werden.
  • Absenkung von Mindestwerten der Lufttemperatur für Arbeitsräume in Arbeitsstätten (§ 12 EnSikuMaV): Für private Arbeitgeber beinhaltet die Verordnung zunächst keine Verpflichtung zur flächendeckenden Temperaturabsenkung. Vielmehr kann der Arbeitgeber sich freiwillig dazu entscheiden, die in § 6 Absatz 1 Satz 1 EnSikuMaV festgelegten Höchstwerte für die Lufttemperatur von öffentlichen Gebäuden umzusetzen. In diesem Zusammenhang ist aktuell allerdings noch ungeklärt, ob die Verpflichtungen aus dem Arbeitsschutzrecht vorgehen.
  • Weitere Verpflichtungen gelten für Wohngebäude (falls vorhanden): U.a. werden Verpflichtungen in Mietverträgen, die Mindesttemperaturen vorsehen, ausgesetzt (§ 3 EnSikuMaV). Hinzukommen verschiedene Informationspflichten (§ 9 EnSikuMaV).

Verstoßen Unternehmen gegen die Vorschriften der Verordnung können nach dem Energiesicherheitsgesetz Bußgelder von bis zu 100.000 Euro drohen. Zudem kann die Behörde Anordnungen treffen.

Die zusammen mit der EnSikuMaV beschlossene EnSimiMaV enthält mittelfristig wirksame Maßnahmen und soll erst zum 1. Oktober 2022 in Kraft treten. Da diese insgesamt zwei Jahre wirksam sein soll, bedarf sie allerdings noch der Zustimmung des Bundesrates (BR-Drs. 407/22).

Autorinnen: Yvonne Hanke
                       Jana Lotz

RGC Klimarecht Podcast, Folge #5: Das Klima klagt

Die fünfte Folge unseres RGC Klimarecht Podcast mit Dr. Hartmut Kahl im Interview dreht sich um Klimaklagen und Klimaziele.

In dieser Folge des RGC Klimarecht-Podcast spricht Dr. Franziska Lietz mit Dr. Harmut Kahl von der Stiftung Umweltenergierecht in Würzburg über Klimaklage und Klimaziele.

Nachdem wir das Buzzword „Klimaklage“ thematisch ein wenig eingefangen haben und einen Überblick über das wegweisende Urteil des BVerfG gegeben haben, widmen wir uns den Konsequenzen aus den bisherigen Klimaurteilen, also: Wie geht es weiter? Welche Anforderungen müssen künftige Gesetze einhalten? Wie soll und will der Gesetzgeber das sicherstellen? Und: Welche Schlussfolgerungen ergeben sich daraus letztlich für die Anforderungen an die Compliance für Unternehmen?

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Ihr RGC-Team

RGC Klimarecht Podcast, Folge #4: Dekarbonisierung der industriellen Wärmeversorgung

In der vierten Folge unseres RGC Klimarecht Podcast spricht Dr. Franziska Lietz mit Eva Schreiner, VEA, über die Dekarbonisierung der industriellen Wärmeversorgung mit Dekarbonisierungsstrompreisen.

Bei der Wärmeversorgung in der Industrie besteht viel Potential, zum Klimaschutz beizutragen. Die Dekarbonisierung dieser Wärmeversorgung zu gestalten, ist daher sowohl Aufgabe der Unternehmen, als auch des Gesetzgebers bzw. der Politik. Wie kann eine solche Gestaltung aussehen, die die Belange der Wirtschaft ebenso wie des Klimaschutzes angemessen berücksichtigt? Welche Anreize können gesetzt werden und welche „low hanging fruits“ sind greifbar?

Mit Eva Schreiner vom Verband der Energieverbraucher (VEA) diskutiert Dr. Franziska Lietz über die verschiedenen Möglichkeiten der Dekarbonisierung der industriellen Wärmeversorgung, wie die Zukunft der dezentralen Eigenversorgung, Solarthermie und Wasserstoff. Außerdem geht es um das neue und spannende Thema Dekarbonisierungsstrompreise.

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Ihr RGC-Team

Folge #2 des RGC Klimarecht Podcast: Was ist Biokohle?

In der zweiten Folge unseres RGC Klimarecht Podcast sprechen wir mit dem Unternehmen Biokohle Ladbergen darüber, was Biokohle ist und wie diese in der Industrie eingesetzt werden kann.

In der 2. Folge des RGC Klimarecht Podcast spricht Dr. Franziska Lietz mit Max Brinkhege, Dr. Götz Kröner und Andreas Breckweg vom Unternehmen „Biokohle Ladbergen“.

Es geht um die spannenden Fragen: Was ist eigentlich Biokohle? Warum braucht man für ihre Herstellung einen „Schnellkochtopf“? Und warum ist Biokohle auch für Industrieunternehmen interessant?

Spotify: Was ist Biokohle? – Interview mit Max Brinkhege, Dr. Götz Kröner und Andreas Breckweg von Biokohle Ladbergen – Der RGC Klimarecht Podcast | Podcast auf Spotify


Youtube:
Was ist Biokohle? – Interview mit Biokohle Ladbergen – YouTube

Ihr

RGC-Team

Auf die Ohren: Der RGC Klimarechts Podcast

In unserem brandneuen RGC-Podcast geht es nur um eins: Klimarecht. Wir wünschen viel Spaß beim Reinhören!

Unsere Video-Interviews unter dem Titel #RGCfragtnach kennen Sie ja bereits seit einigen Jahren. Wir haben uns überlegt, diese spannenden Inhalte für Sie nun auch im Podcast-Format auf Spotify zur Verfügung zu stellen.

In unserem RGC Klimarecht Podcast wird Rechtsanwältin Dr. Franziska Lietz künftig Interviews mit Experten und Mandanten führen sowie sonstige spannende Themen aus dem Klimarecht darstellen.

Die erste Folge mit Benedikt Gerber von eQuota zur THG-Quotenanrechnung für E-Flotten- und Ladesäulenbetreiber ist jetzt online.

Wir würden uns freuen, wenn Sie mal reinhören:

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Oder reinschauen:

Wie funktioniert die THG-Quotenanrechnung für E-Mobility? – Interview mit Benedikt Gerber von eQuota – YouTube.

Ihr

RGC-Team