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Praxistipps kurz und knapp zu Einzelthemen in unserer neuen Video-Serie „RGC-Fokus“

Zum Start erläutern wir Ihnen alles Wichtige zu den EEG-Meldepflichten und zur Registrierung im Marktstammdatenregister

Immer mehr Mandanten nutzen unsere Video-Tutorials und geben uns ein großartiges Feedback. Besonders werden Verständlichkeit, strukturierte Darstellung, zeitliche Flexibilität, Möglichkeit zum „Zurückspulen“ und unsere Praxistipps gelobt. Zudem erreichten uns viele Anfragen, ob wir nicht außerhalb unserer Tutorials, die grds. aus mehreren Videos zu einem Themenkomplex bestehen, Einzelvideos zum Umgang mit drängenden Praxisthemen bereitstellen könnten.

Diesem Wunsch möchten wir gern mit unserer neuen Video-Serie „RGC-Fokus“ nachkommen. Zum Start stehen ab jetzt die Videos

  • „RGC-Fokus: EEG-Meldepflichten für Eigenerzeuger, EltVU und BesAR-Unternehmen“
  • „RGC-Fokus: Registrierung im Marktstammdatenregister“

in unserer Mediathek zur Buchung bereit. Unsere Mediathek finden Sie unter „Video&Podcast“ in der RGC Manager App oder unserem RGC Manager Portal.

Beide Videos sind ein Muss für diejenigen, die Meldungen aus dem EEG oder der MaStRV als Eigenerzeuger, EltVU oder BesAR-Unternehmen erfüllen müssen, da bei Verstößen scharfe Sanktionen drohen!

Viel Spaß mit unserer neuen Videoreihe!

Wer? Wie? Was….ist im Marktstammdatenregister zu registrieren?

Unser aktuelles Kurz-Tutorial zum Marktstammdatenregister ist jetzt online!

Viele Industrieunternehmen sind zur Registrierung im Marktstammdatenregister verpflichtet, z.B. als Betreiber von Stromerzeugungsanlagen, wie BHKWs, PV-Anlagen, Notstromaggregaten, USVs oder als Netz- oder Messstellenbetreiber, Strom- oder Gaslieferanten.

Darüber hinaus läuft am 31.1.2021 die letzte Übergangspflicht für die Registrierung von Bestandsanlagen ab.

Es stellen sich in Bezug auf die Registrierung eine Reihe von Rechtsfragen, z.B. was fällt unter den Begriff der registrierungspflichtigen Einheit? Wann führt die Lieferung von Strom zu einer Registrierungspflicht? In welchen Ausnahmefällen sind Notstromaggregate, USVs und Rekuperationsanlagen nicht zu registrieren? Welche Sanktionen drohen?

Diesen Fragen gehen wir in unserem neuen Kurz-Tutorial zur Registrierungspflicht auf den Grund. Infos und Anmeldung hier.

Nur noch zwei Tage Zeit: Geben Sie Ihre EEG-Prognosemeldungen bis zum 20. Januar ab!

Gerade erinnern einige Netzbetreiber Unternehmen, die die Marktrollen Eigenerzeuger, BesAr-Nutzer und EltVU einnehmen, daran, bis zum 20. Januar ihre EEG-Prognosemeldung für Februar abzugeben. Es wird also höchste Zeit, die Zugangsdaten für die EEG-Portale herauszusuchen…

Die erste EEG-Meldefrist im neuen Jahr endet in 2 Tagen, also am 20. Januar 2021: Das ist die Frist zur Abgabe der monatlichen EEG-Prognosemeldung für Februar 2021.

Weil Unternehmen die Prognosemeldungen in den letzten Jahren gern einmal übersehen haben, haben einige Netzbetreiber zur Erinnerung in diesem Jahr extra E-Mails verschickt. Diese E-Mails sollten Sie nicht unbeachtet lassen. Denn:

Wer auf die rechtzeitige Abgabe von Prognosemeldungen verzichtet, muss sich auf 5 % Zinsen für nicht oder falsch gemeldete Strommengen einstellen.

Die monatlichen EEG-Prognosemeldungen müssen Eigenerzeuger nach § 74a Abs. 2 EEG, BesAr-Nutzer nach §§ 60a, 74 Abs. 2 EEG und EltVU nach § 74 Abs. 2 EEG im EEG-Portal abgeben, damit die zuständigen Netzbetreiber (meist ist das der Übertragungsnetzbetreiber, nur wenige Eigenerzeuger sind beim Anschlussnetzbetreiber richtig) auf die volle oder anteilige EEG-Umlage, die sie für ihren Eigen- oder Lieferstrom zu entrichten haben, Abschlagszahlungen verlangen können. Für Eigenerzeuger mit Bestandsanlagen, die für ihren Eigenstrom gar keine EEG-Umlage zu zahlen haben, gilt diese Pflicht jedoch nicht.

Wenn Sie diese News kalt erwischt hat, sind Sie der richtige Kandidat für unser RGC Video-Tutorial: Dritte richtig bestimmen, abgrenzen, messen und melden. Hier schalten wir in Kürze unser Video zu den EEG-Meldepflichten frei, in dem Ihnen Rechtsanwältin Annerieke Walter eine Anleitung zur Erfüllung Ihrer EEG-Meldepflichten mit jeder Menge Praxistipps an die Hand gibt.

Weihnachtsgrüße und Dankeschön 2020

Wir bedanken uns bei allen Mandanten und Kooperationspartnern für die erfolgreiche Zusammenarbeit im Jahr 2020. Allen unseren Lesern wünschen wir frohe Festtage und einen guten Rutsch ins neue Jahr!

Liebe Mandanten, liebe Leser unserer RGC-News!

Das spannende, aber auch schwierige Jahr 2020 neigt sich dem Ende zu und wir möchten die Gelegenheit nutzen, Ihnen für die erfolgreiche Zusammenarbeit zu danken, Ihnen ein frohes Fest sowie einen guten und erfolgreichen Start ins neue Jahr zu wünschen.

2020 hatte wahrlich einiges zu bieten…um nur einige Highlights zu nennen:

Viel beschäftigt haben uns in der ersten Jahreshälfte die pandemiebedingten Effekte und die dann nach und nach geschaffenen Sonderregelungen.

Im Oktober hat uns dann die BNetzA einen Leitfaden zum Messen und Schätzen beschert, der uns sehr erfreut hat, weil sich für unsere Mandanten hier viele Erleichterungen ergeben haben. Dennoch stellen sich nun auch wieder neue Rechtsfragen, deren Klärung uns bis ins nächste Jahr vermutlich sehr beschäftigen wird.

Auch der Weg zu einem neuen EEG hat uns in der zweiten Jahreshälfte in Atem gehalten. Jetzt ist es endlich so weit und wir können uns anschauen, was die neuen Regelungen für unsere Mandanten bringen. Mehr dazu auf jeden Fall im nächsten Jahr…

Schließlich hat das Jahr 2020 auch bei unserem Beratungsangebot einige Neuerungen gebracht. Wesentliches Highlight für uns ist sicherlich, dass wir es realisieren konnten, für Sie einige umfangreiche Video-Tutorials und Live-Online-Veranstaltungen zu aktuellen Themen, z.B. CO2-Abgabe, Messen und Schätzen oder Wasserstoff anzubieten. Aufgrund der zahlreichen positiven Rückmeldungen werden im neuen Jahr viele weitere Online-Tutorials und -Workshops folgen!

Zudem müssen wir uns von unserer Kollegin Eva Schreiner verabschieden, die bereits im letzten Jahr in Teilzeit die energiepolitische Vertretung des VEA in Berlin übernommen hatte. Ab dem 1.1.2021 wird sie dies nun mit voller Kraft tun und uns dort als wichtige Ansprechpartnerin erhalten bleiben. Aufgrund der überragenden Bedeutung der Energiepolitik freut uns und insbesondere auch Prof. Dr. Gent als Vorstandsmitglied des VEA dies sehr.

Wir verabschieden uns jetzt in die Weihnachtspause! Bleiben Sie gesund!

Ihr RGC-Team

BREAKINGNEWS: Einigkeit zur Verlängerung der Schätzungsoption für die Drittmengenabgrenzung um 1 Jahr!

Die Fristverlängerung soll am 17.12.2020 im Bundestag beschlossen werden.

Aus mehreren Quellen haben wir erfahren, dass sich CDU und SPD darauf verständigt haben, Schätzungen bei der Drittmengenabgrenzung um ein weiteres Jahr, also auch für das Kalenderjahr 2021, zuzulassen. 

Nach aktueller Rechtslage müssen all diejenigen, die als Eigenerzeuger oder BesAR-Unternehmen von einer reduzierten EEG-Umlage profitieren, die ab dem 1. Januar 2021 an dritte Letztverbraucher weitergeleiteten Strommengen im Rahmen eines Messkonzepts über geeichte Zähler abgrenzen. Schätzungen sind nur in sehr begrenzten Ausnahmefällen zulässig. Das Entsprechende gilt für die Unternehmen, die eine Reduzierung von netzseitigen Umlagen beanspruchen, wie z.B. für die § 19 StromNEV-Umlage.

Die betroffenen Unternehmen haben deshalb unter Hochdruck daran gearbeitet, bis zum Ende des Jahres gesetzeskonforme Messkonzepte zu errichten. Corona hat diese Vorhaben jedoch für viele Unternehmen unmöglich gemacht. Zähler sind nicht lieferbar. Montagefirmen konnten Betriebsgelände nicht betreten. 

Vor diesem Hintergrund haben sich die Regierungsparteien jetzt nach intensivster politscher Intervention zahlreicher Verbände und auch uns darauf geeinigt, den Unternehmen für die Errichtung von Messkonzepten ein weiteres Jahr Zeit zu geben. Diese Verlängerung ist dringend notwendig, da die Unternehmen, die das Messkonzept nicht fristgerecht hätten errichten können, ihre Privilegierungen ganz oder teilweise verloren hätten. Die Fristverlängerung soll am 17.12.2020 im Bundestag mit dem EEG 2021 verabschiedet werden. Weitere Details finden Sie dazu hier

Gleichwohl sollten Unternehmen ihre Aktivitäten zur Errichtung ihrer Messkonzepte jetzt nicht einstellen, sondern diese weiter vorantreiben. Bekanntlich ist ein Jahr schneller um, als man anfangs glaubt. Wer eine Anleitung zur Drittmengenabgrenzung sucht, wird mit unserem Drittmengen-Tutorial fündig. Wir unterstützen Sie auch gern bei der notwendigen Dokumentation Ihres Messkonzepts.    

Energieauditpflicht: Auch für Unternehmen ohne Energieverbrauch?

Unternehmen ohne Energieverbrauch haben Pflichten nach dem EDL-G zu beachten.

Grundsätzlich sind alle Unternehmen, die keinen KMU-Status nach der Empfehlung 2003/361/EG der EU-Kommission haben, verpflichtet, ein Energieaudit nach Maßgabe des EDL-G durchzuführen. Unternehmen, die ein zertifiziertes Energiemanagementsystem nach der DIN EN ISO 50001 oder ein zertifiziertes Umweltmanagementsystem in Sinne der VO (EG) Nr. 1221/2009 (EMAS) haben, sind von dieser Verpflichtung freigestellt.

Ende 2019 hat der Gesetzgeber zusätzlich noch eine Bagatellschwelle für Unternehmen mit geringem Energieverbrauch eingeführt (RGC berichtete). Unternehmen, deren Gesamtenergieverbrauch über alle Energieträger hinweg im Jahr 500 000 Kilowattstunden oder weniger beträgt, sind ebenfalls nicht zur Durchführung eines Energieaudits verpflichtet. Dennoch müssen diese Unternehmen – wie alle anderen zum Energieaudit verpflichteten Unternehmen auch – eine Online-Energieauditerklärung beim BAFA abgeben. Inhaltlich bestehen jedoch einige Vereinfachungen. So müssen diese Unternehmen lediglich Angaben zu ihrem Unternehmen, dem Gesamtenergieverbrauch in Kilowattstunden pro Jahr, aufgeschlüsselt nach Energieträgern und die bestehenden Energiekosten in Euro pro Jahr, aufgeschlüsselt nach Energieträgern tätigen, um damit den Nachweis für das Unterschreiten der Bagatellschwelle zu führen.

Doch wie sieht das mit Unternehmen ohne Energieverbrauch aus?

Viele Unternehmen, welche wegen der Besonderen Ausgleichsregelung oder dem Spitzenausgleich im Strom- und Energiesteuerrecht ein Energie- oder Umweltmanagement betreiben, haben sog. Besitzgesellschaften, die als Mantelgesellschaften ohne jeglichen Energieverbrauch und Energiekosten fungieren. Laut Merkblatt für Energieaudit des BAFA kann bei diesen Unternehmen von der Durchführung eines eigenständiges Energieaudits abgesehen werden. Das BAFA hat uns auf Nachfrage jedoch mitgeteilt, dass diese Unternehmen dennoch eine Online-Energieauditerklärung abgeben müssen. In der Maske ist dann unter „Erfüllung Energieauditpflicht“ die entsprechende Angabe „kein Energieverbrauch“ auszuwählen.

Zu den für die Online-Energieauditerklärung bestehenden Fristen können Sie sich hier informieren.

Anforderungen an die schriftliche Dokumentation des EEG-Messkonzepts (§ 104 Abs. 10 und 11 EEG)

Erklärung sollte alle Schritte der Drittmengenabgrenzung im Detail beschreiben!

Sofern Unternehmen EEG-Privilegien oder eine Reduzierung der StromNEV-Umlage in Anspruch nehmen, müssen sie bekanntlich ihren Selbst- vom Drittverbrauch abgrenzen. Zudem müssen sie bei den hierzu im Kontext zu erbringenden Meldungen im nächsten Jahr dokumentieren, ab dem 1. Januar 2021 ein gesetzeskonformes Messkonzept zu betreiben. Dies ist zumindest dann erforderlich, wenn die für das Kalenderjahr 2020 zu meldenden Mengen geschätzt wurden oder das Leistungsverweigerungsrecht für EEG-Forderungen der Kalenderjahre 2017 und früher genutzt wird.

Welchen Inhalt die Dokumentation haben muss, lässt sich § 104 Abs. 10 EEG entnehmen. Dort heißt es wie folgt:
„ …, wenn eine Erklärung vorgelegt wird, mit der dargelegt wird, wie seit dem 1. Januar 2021 sichergestellt ist, dass § 62b eingehalten wird.“

Es muss also erläutert werden, dass das seit dem 1. Januar 2021 praktizierte Messkonzept den EEG-rechtlichen Vorgaben genügt. Das heißt nach unserem Verständnis, dass alle Prüfungsschritte der Drittmengenabgrenzung schriftlich im Detail erläutert werden müssen. Hierzu zählen Ausführungen zu den Grundlagen der Drittmengenabgrenzung, der Erforderlichkeit der Drittmengenabgrenzung, dem Verfahren zur Ermittlung von Drittmengen, zur Bestimmung von Bagatellen und zum „Wie“ der Abgrenzung, also zum Messen und Schätzen. Eigenerzeuger sollten zusätzlich begründen, weshalb die verbauten Zähler dazu geeignet sind, mess- und eichrechtskonform den ¼ h-Nachweis zu führen. Außerdem sollten Sie drittabnehmerbezogen Angaben zur sog. gewillkürten Nachrangregelung machen, sofern diese bei Ihnen zum Einsatz kommt. Abgerundet werden sollte die Dokumentation durch technischen/schematischen Skizzen.

Die Gliederung der Dokumentation könnte danach z.B. wie folgt aussehen:

I.    Grundlagen der Drittmengenabgrenzung
II.    Erforderlichkeit der Drittmengenabgrenzung
III.    Ermittlung von Drittenmengen
IV.    Bagatellen (§62a EEG)
V.    Grundsatz: Mess- und eichrechtskonforme Messung (§ 62b Abs. 1 EEG)
VI.    Ausnahme: Schätzungen (§ 62b Abs. 2 EEG)
VII.    (Ggfs.) Nachweis der Zeitgleichheit (§ 62b Abs. 5 EEG)
VIII.    Technische/schematische Skizzen

Wie Sie sehen, halten wir somit bloße grafische oder tabellarische Darstellungen mit allgemeinen Zitaten aus dem EEG und dem Leitfaden der BNetzA, wie wir sie häufig vorgelegt bekommen, für ungenügend. Außerdem beachten Sie, dass mit der Dokumentation des Messkonzepts die Erfüllung gesetzlicher Vorgaben belegt werden soll, es sich also um eine vorwiegend rechtliche/rechtsberatende Tätigkeit handelt, die nicht ohne Ihren Rechtsberater vorgenommen werden sollte.

Wenn Sie weitere Fragen zur Dokumentation Ihres Messkonzepts haben, melden Sie sich gern bei uns. Sie können bei uns die Formulierung von Messkonzepten zu einem Pauschalpreis beauftragen.

RGC gestaltet zwei Webinare des VEA zum finalen BNetzA-Leitfaden Messen und Schätzen

Termine 03. und 09.11.2020, Anmeldung ist auch für Nicht-VEA-Mitglieder offen

Der finale BNetzA-Leitfaden zum Messen und Schätzen ist auch für sehr viele Mitglieder des VEA von höchster Relevanz. Die Mitglieder müssen informiert werden. Hierbei wird RGC den VEA als dessen langjähriger rechtlicher Kooperationspartner durch die Gestaltung von zwei Webinaren unterstützen.

Die Webinare des „VEA/RGC-Online-Update: Drittabgrenzung anhand des finalen BNetzA-Leitfadens“ finden am 3. und 9. November 2020 in der Zeit von 10 bis 13:30 Uhr statt. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt und die Nachfrage groß. Bei Interesse empfehlen wir daher eine schnellstmögliche Anmeldung. Teilnehmen können VEA-Mitglieder für einen Netto-Preis von 390,00 € und Nicht-VEA-Mitglieder von 490,00 €. Infos und Anmeldung finden Sie in unserer RGC Manager App (Rubrik „Veranstaltungen“) oder hier in unserem RGC Manager Portal.

Wir haben es geschafft: Alle vier Fachvideos unserer Update-Veranstaltung zum finalen BNetzA-Leitfaden (Messen und Schätzen) und ein kostenfreies Bespielvideo sind verfügbar!

Das war ein großes Stück Arbeit! Aber es war uns wichtig, dass Sie kurzfristig eine Anleitung zur Umsetzung des Leitfadens erhalten!

Wir haben seit Veröffentlichung des finalen BNetzA-Leitfadens zum Messen und Schätzen für Sie mit Hochdruck an den Fachvideos zu unserem „Update zu Messen und Schätzen: Neues aus dem finalen BNetzA-Leitfaden“ gearbeitet. Heute können wir Ihnen die erfreuliche Mittteilung machen, dass wir mit allen Fachvideos fertig sind. Freigeschaltet sind die Fachvideos „Was ist eine Bagatelle?“, „Das OB und WIE von Messen und Schätzen“ und „Besonderheiten von E-Mobilen, USV, Notstrom und Verbrauchsanlagen mit Akku“ und „Besonderheiten zur Eigenerzeugung“ (zusätzlich ins Programm aufgenommen).

In den Videos informieren wir Sie über alle wichtigen Neuigkeiten aus dem finalen BNetzA-Leitfaden und geben Ihnen eine Anleitung, wie Sie diese in der Praxis umsetzen können. Verbleibende Fragen beantworten wir in persönlichen Online-Fragestunden. Einen Einblick können Sie sich von unserer Update-Veranstaltung in dem kostenfreien „Ankündigungs- und Einführungsvideo“ und dem gekürzten Beispielvideo „Wann ist ein Dritter eine Bagatelle?“ von unserer Kollegin Annerieke Walter in der RGC Manager App (Rubrik: „Video & Podcast“) oder in unserem RGC-Manager-Portal hier verschaffen.

Wir empfehlen Ihnen dringend, unser Update-Angebot zu nutzen, denn entscheidende Infos und Handlungsempfehlungen, die wir in unseren Workshops aus dem letzten und vorletzten Jahr und in durchgeführten Drittbelieferungschecks ausgesprochen haben, bedürfen aufgrund des finalen BNetzA-Leitfaden einer Aktualisierung. Dabei gibt es viele Neuigkeiten, die Ihnen erhebliche Vereinfachungen bei der Errichtung Ihres Messkonzepts bringen werden.

Weitere Infos und die Anmeldung zu unserer Update-Veranstaltung  finden Sie (wiederum) in der RGC Manager App oder hier. Unsere Update-Veranstaltung (4 Fachvideos und persönliche Online-Fragestunde) kostet 490,00 € netto/Person.

Und wer noch das überwältigende Feedback zu unseren Video-Tutorials nachlesen möchte, kann dies hier.

Kostenfreies Ankündigungs- und Einführungsvideo zu unserem „Update zu Messen und Schätzen: Neues aus dem finalen BNetzA-Leitfaden“ ist online

Wir sind kräftig am Drehen für unsere Update-Veranstaltung

Wie Sie schon hier erfahren haben, arbeiten wir mit Hochdruck an unserem „Update zu Messen und Schätzen: Neues aus dem finalen BNetzA-Leitfaden“. Heute ist ein weiteres Video fertig geworden, und zwar das Ankündigungs- und Einführungsvideo. Dieses können Sie kostenfrei in unserer App unter „Video &Podcast“ in unserem RGC Manager Portal oder auch bei YouTube ansehen.

Mit unserem „Update zu Messen und Schätzen: Neues aus dem finalen BNetzA-Leitfaden“ stellen wir Ihnen in vier Fachvideos die Neuigkeiten aus dem Leitfaden vor und zeigen Ihnen mit den RGC-typischen Praxistipps und Praxisbeispielen, wie sie diese umsetzen sollten. Begleitend (im Preis der Update-Veranstaltung inkludiert) bieten wir persönliche Online-Fragestunden an. Wir geben Ihnen damit alles an die Hand, um im Einklang mit dem finalen Leitfaden Bagatellen zu bestimmen, bei Messen und Schätzen die richtige Wahl zu treffen, mit „geschlossenen Verbrauchsgeräten“ korrekt umzugehen und den Besonderheiten der Eigenerzeugung (insb. 1/4 h-Nachweis) nachzukommen.