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Unser Kanzleiforum 2020 wird zum Frühjahrs- oder Sommerforum 2021

Mit großem Bedauern verschieben wir unser diesjähriges Kanzleiforum

Wir haben viele Anfragen erhalten, ob und wann unser diesjähriges Kanzleiforum für Energie, Umwelt & Klima stattfindet. Mit schwerem Herzen haben wir uns nun entschlossen, dieses Jahr auf unser Forum zu verzichten. Die aktuell sich wieder zuspitzende Corona-Situation lässt uns leider keine andere Chance.

Aber sofort, wenn sich die Lage verbessert, werden wir mit Freude zu einem Frühjahrs- oder Sommerforum 2021 einladen.

Bis dahin bereiten wir viele drängende Praxisthemen weiterhin für Sie in unseren Video-Kongressen und Video-Tutorials auf, für die wir ein überragendes Feedback erhalten haben. Gerade letzten Freitag erreichte uns folgendes Lob zu unserem Drittmengen-Tutorial:

„Die Videos sind insgesamt sehr hilfreich und übersichtlich gestaltet. Sehr gelungen! Ich halte die Online-Schulung für eine gute Alternative zur „Live-Schulung“. Das Gute daran ist, dass man sich die Videos mehrfach ansehen kann. So hat man die Möglichkeit, zwischenzeitlich Fragen zu klären oder ein Thema „sacken“ zu lassen, um sich dann die Videos nochmal mit einem besseren Kenntnisstand anzusehen. Würde man sich diese gesamte Thematik innerhalb einer Tagesschulung erarbeiten, wäre es doch ganz schön viel Stoff.“

Infos und Anmeldung zu unserem Video-Angebot finden Sie hier oder in unserer RGC Manager App unter „Veranstaltungen“ oder „Video & Podcast“.

BNetzA lässt Termin für endgültigen Hinweis zu Messen und Schätzen weiter offen

Branche soll zwischenzeitlich die Konsultationsfassung nutzen Alle Unternehmen, die energierechtliche Privilegien in Anspruch nehmen, müssen grds. von ihrem Selbstverbrauch den Verbrauch von Dritten abgrenzen. Die BNetzA hat für die gemäß EEG vorzunehmende Drittmengenabrenzung bekanntlich einen Hinweis zu Messen und Schätzen konsultiert (RGC berichtete). Dazu sind zahlreiche Stellungnahmen eingegangen und im letzten Herbst fand hierzu ein Workshop in Bonn statt. Dort stellte die BNetzA in Aussicht, dass sie die Endfassung des Hinweises zum Ende des Frühjahres 2020 veröffentlichen wird.

Bis heute liegt die Endfassung nicht vor. Das ist durchaus problematisch, da die betroffenen Unternehmen nach dem EEG ein gesetzeskonformes Messkonzept zur Drittmengenabgrenzung bis Ende des Jahres errichten müssen. Hierfür wäre der endgültige Hinweis der BNetzA eine wichtige und die Rechtssicherheit erhöhende Grundlage.

Unsere Kanzlei und auch einige Verbände haben vor diesem Hintergrund jüngst bei der BNetzA angefragt, ob der Termin zur Veröffentlichung des endgültigen Hinweises absehbar sei. Dies hat die BNetzA einheitlich verneint. Wir müssen uns also weiter gedulden.

Wichtig ist jedoch, dass die BNetzA zugleich darum gebeten hat in der Zwischenzeit von der vorliegenden Konsultationsfassung des Papiers auszugehen. Das passt zu vorherigen Aussagen, dass die Endfassung des Hinweises im Vergleich zur Konsultationsfassung keine Verschlechterungen erhalten soll.

Die betroffenen Unternehmen sollten daher wegen der drängenden Frist zur Errichtung des Messkonzepts bis zum Jahresende keinesfalls die Hände in den Schoß legen und auf die Endfassung des Hinweises warten. Richtig ist es, die Planung des Messkonzepts auf Grundlage der Konsultationsfassung des Hinweises voranzutreiben. Wie dies erfolgen sollte erläutern wir Schritt für Schritt in unserem RGC Video-Tutorial: „Dritte richtig bestimmen, abgrenzen, messen und schätzen“.

Mit unserem Tutorial geben wir Ihnen in 17 Videos von 10-15 Minuten die vollständige Anleitung für die Drittmengenabgrenzung, Errichtung von Messkonzepten und Erfüllung von Meldepflichten mit einer Fülle von Praxistipps an die Hand. Wir betrachten das EEG, KWKG, StromSt, StromNEV, KAV, ISO 50.001. Dabei beschränken wir uns nicht auf rechtliche Ausführungen, sondern die Experten von der Heinz Lackmann GmbH & Co. KG erläutern Ihnen darüber hinaus die technischen Anforderungen an Messkonzepte und deren Errichtung/Betrieb, WP/StB Stefan Bartscher gibt Ihnen Tipps zur Testierung und Auditor Mark Jüttner von der cp energie GmbH zum ISO-Messkonzept.

Infos und Anmeldung finden Sie hier oder unserer RGC Manager App unter „Veranstaltungen“ oder „Video & Podcast“.

Neues zur Steuerbefreiung nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 StromStG

Das Informationsschreiben der Generalzolldirektion zur steuerbegünstigten Entnahme von Strom zur Stromerzeugung wurde überarbeitet. Die Zollverwaltung informierte in einer Fachmeldung auf zoll.de über die Aktualisierung des Informationsschreibens zur steuerbegünstigten Entnahme von Strom zur Stromerzeugung nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 StromStG. Darin gibt die Generalzolldirektion einige wichtige Fest- und Rechtsauslegungen der letzten Zeit für die Verwaltungspraxis des Zolls im Zusammenhang mit dieser Steuerbefreiung bekannt.

Insbesondere führte die Generalzolldirektion in Abschnitt II („Rechtliche Vorgaben“) des Informationsschreibens das Urteil des Bundesfinanzhofs vom 30. April 2019 (Az.: VII R 10/18) an, in dem klargestellt wurde, dass die Steuerbefreiung im engen Zusammenhang mit der technischen Stromerzeugung gesehen werden muss. Die Steuerbefreiung könne danach nur für solchen Strom gewährt werden, der zur eigentlichen Stromerzeugung entnommen werde. Nicht zur Stromerzeugung dienten Anlagen, die bei isolierter Betrachtung des Anlagenbetriebs nicht erforderlich seien, um die Stromerzeugung aufrechtzuerhalten, denen also im Hinblick auf die Stromerzeugung keine betriebsnotwendige Bedeutung zukomme.

Weiter wurde der Abschnitt VI („Stromentnahmen in Anlagen, deren Hauptzweck nicht die Stromerzeugung ist (insb. Müllverbrennungsanlagen)“) grundlegend überarbeitet. Die Problematik bei Müllverbrennungsanlagen, die Strom erzeugen, besteht darin, dass diese zunächst der Entsorgung, Volumenreduzierung und Verwertung von Müll dienen und die Stromerzeugung mittels Einsatz des Mülls als Ersatzbrennstoff nur ein möglicher Nebenzweck darstellen kann. Ist die Stromerzeugung lediglich Nebenzweck, so erhöhe sich die Wahrscheinlichkeit, dass letztlich (wirtschaftliche) Prozesse begünstigt werden, die eigentlich außerhalb des Anwendungsbereichs von § 9 Abs. 1 Nr. 2 StromStG lägen, so die Generalzolldirektion. Deshalb stellt sie in dem Informationsschreiben detailliert dar, welche Stromverbräuche der Müllverbrennungsanlage sie als von der Steuerbegünstigung umfasst ansieht.

Einzelheiten hierzu entnehmen Sie bitte dem Informationsschreiben der Generalzolldirektion. Die Anwendung der in dem Schreiben dargestellten Auslegungsgrundsätze erfolgt grundsätzlich auf alle offenen Sachverhalte.

FG Baden-Württemberg: Steuerentlastung für Unternehmen des produzierenden Gewerbes

Urteil vom 4. April 2020, Az.: 11 K 1492/19 In dem vorstehenden Rechtsstreit zwischen einem Unternehmen und dem Hauptzollamt hat das Finanzgericht des Landes Baden-Württemberg entschieden, dass für die Einordnung eines Unternehmens als ein solches des produzierenden Gewerbes i. S. d. § 2 Nr. 3 StromStG in den Fällen, in denen Waren bearbeitet werden, maßgeblich ist, ob das Einwirken auf die Ware deren stoffliche Zusammensetzung nicht nur unerheblich verändert, so dass ein Produkt entsteht, das von den verwendeten Ausgangsstoffen verschieden ist. Werden lediglich die Abmessungen der Ware verändert, wie im Fall der Längs- und/oder Querteilung von Stahlerzeugnissen, liegt darin keine wirtschaftliche Tätigkeit, die dem produzierenden Gewerbe zuzuordnen ist.

Relevanz:
Das Urteil ist von Interesse für die Frage, welcher Umgang mit Eisen, Stahl o. ä. erforderlich ist, um ein Unternehmen in die Branche des produzierenden Gewerbes einzuordnen und wann hingegen lediglich von Handel und damit von einer von den §§ 54, 55 EnergieStG nicht begünstigten Wirtschaftszweig-Klassifizierung zu sprechen ist.

Hintergrund: Die Parteien stritten über einen Steuerentlastungsanspruch nach § 55 EnergieStG für das Jahr 2010 und in diesem Zusammenhang um die Frage, ob die Rechtsvorgängerin der Klägerin nach der in der genannten Vorschrift – über § 2 Nr. 3 und 2a des StromStG – für maßgeblich erklärten, vom Statistischen Bundesamt herausgegebenen Klassifikation der Wirtschaftszweige, Ausgabe 2003 (WZ 2003), in ihrem Schwerpunkt eine wirtschaftliche Tätigkeit ausgeübt hat, die dem Produzierenden Gewerbe und nicht etwa dem Handel zuzuordnen ist. Gegenstand des klägerischen Unternehmens war das Längs- und Querteilen von Bändern sowohl aus Stahl als auch aus NE-Metallen, das Schneiden, Zurichten, Profilieren, Be- und Verarbeiten von Feinblechen und Bändern jeder Art sowie der Vertrieb der genannten Produkte. Mit Antrag vom 2. November 2011 hatte die Klägerin für 2010 einen auf § 55 EnergieStG gestützten Anspruch auf Entlastung von der Energiesteuer in Höhe von 57,72 € geltend gemacht. Die Beklagte hatte diesen Antrag mit Bescheid vom 25. Juni 2013 unter Hinweis darauf abgelehnt, dass das Unternehmen nicht dem Produzierenden Gewerbe, sondern vielmehr der Klasse 51.52.2 der WZ 2003 „Großhandel mit Eisen, Stahl, Eisen- und Stahlhalbzeug“ zuzuordnen sei. Diese Auffassung hat das FG nunmehr im zweiten Rechtsgang – nachdem derselbe Senat die Klage mit Urteil im Januar 2018 bereits einmal abgewiesen hatte und die Revision der Klägerin zum BFH führte, welcher die Sache an das FG zurückverwies – bestätigt, dass der Ablehnungsbescheid vom 25. Juni 2013 in Gestalt der Einspruchsentscheidung vom 10. Juli 2014 rechtmäßig ist und die Klägerin nicht in ihren Rechten verletzt. Die Klägerin hat für das Streitjahr 2010 keinen Anspruch auf die von ihr begehrte Steuerentlastung nach § 55 EnergieStG, da es sich bei ihr im Kalenderjahr 2009 nicht um ein Unternehmen des Produzierenden Gewerbes i. S. d. § 2 Nr. 3 des StromStG handelte.

Corona-Krise: Steuerbegünstigungen für Unternehmen in Schwierigkeiten

Unternehmen in Schwierigkeiten können unter gewissen Voraussetzungen Steuerbegünstigungen in Anspruch nehmen. Die Zollverwaltung informierte in einer Fachmeldung auf zoll.de über die aktuellen Maßnahmen der EU-Kommission (Verordnung (EU) 2020/972 vom 2. Juli 2020 und Mitteilung vom 8. Juli 2020) zur Abmilderung der wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Pandemie, welche auch Auswirkungen auf die Inanspruchnahme von Steuerbegünstigungen haben.

Grundsätzlich dürfen Steuerbegünstigungen, die staatliche Beihilfen im Sinne des Unionsrechts darstellen, keinen Unternehmen in Schwierigkeiten gewährt werden (vgl. § 2a Abs. 2 StromStG, § 3b Abs. 2 EnergieStG). Darunter fallen beispielsweise die Stromsteuerbegünstigungen nach §§ 9 Abs. 1 Nr. 1, Nr. 3, 9b, 10 StromStG und die Energiesteuerbegünstigungen nach §§ 53a, 54, 55 EnergieStG. Ausnahmsweise gilt dieser Ausschlussgrund nun nicht mehr für Unternehmen, die sich am 31. Dezember 2019 nicht in Schwierigkeiten befanden, aber innerhalb des Zeitraums vom 1. Januar 2020 bis zum 30. Juni 2021 in Schwierigkeiten geraten sind oder geraten werden.

Die Zollverwaltung erklärte, dass in diesem Fall die Gewährung staatlicher Beihilfen des Energie- und Stromsteuerrechts für diesen Zeitraum nicht deshalb ausgeschlossen sei, weil ein Unternehmen im besagten Zeitraum als Unternehmen in Schwierigkeiten anzusehen sei.

Sie wies zudem darauf hin, dass trotz der Neuerung das Formular 1139 im bisherigen Umfang vorgelegt werden müsse.

Einzelheiten insbesondere zum konkreten Antragsverfahren können Sie dem aktualisierten Merkblatt 1139a entnehmen.

Begünstigung der landseitigen Stromversorgung von Wasserfahrzeugen für die Schifffahrt endet bald!

Der steuerbegünstigte Verbrauch von Strom nach § 9 Abs. 3 StromStG ist laut Fachmeldung der Zollverwaltung ab dem 17. Juli 2020 nicht mehr möglich.

Die Zollverwaltung veröffentlichte letzten Freitag eine Fachmeldung auf zoll.de, in der sie ankündigt, dass die Inanspruchnahme einer Steuerermäßigung nach § 9 Abs. 3 StromStG für die landseitige Stromversorgung von Wasserfahrzeugen für die Schifffahrt ab dem 17. Juli 2020 nicht mehr möglich ist.

Hintergrund ist, dass der ermäßigte Steuersatz nach § 9 Abs. 3 StromStG sowie die entsprechende Steuerentlastung nach § 14a StromStV staatliche Beihilfe darstellen und die Ermächtigung zur Gewährung dieser Beihilfen nach Art. 19 EnergieStRL sowie die beihilferechtliche Anzeige bis zum 16. Juli 2020 befristet sind.

Die Zollverwaltung berichtet, dass der Antrag auf Verlängerung der bestehenden Ermächtigung am Anfang des Jahres vom Bundesministerium der Finanzen an die EU-Kommission übermittelt worden sei, bisher aber aufgrund der Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf die Arbeitsabläufe noch kein Beschluss im Rat der EU herbeigeführt worden sei. Eine Verlängerung der Ermächtigung sei aber wahrscheinlich und könne grundsätzlich auch rückwirkend erfolgen. Die erforderliche beihilferechtliche Anzeige werde dann unmittelbar nach Vorliegen des Beschlusses gestellt. Sobald die Ermächtigung erteilt und die beihilferechtliche Anzeige bearbeitet sei, könne der Strom nach § 9 Absatz 3 StromStG wieder steuerbegünstigt verbraucht werden, so die Zollverwaltung.

Wir werden Sie über weitere Veränderungen auf dem Laufenden halten!

Der Startschuss für unser „RGC-Video-Tutorial: Dritte richtig bestimmen, abgrenzen, messen und melden“ ist gefallen!

Die ersten 10 Fachvideos sind freigeschaltet.

Wir waren sehr fleißig und starten heute mit den ersten 10 Fachvideos in unser „RGC-Video-Tutorial: Dritte richtig bestimmen, abgrenzen, messen und melden“. Die weiteren Fachvideos möchten wir bis spätestens Ende Juli fertig haben.

Ab heute können die Teilnehmer folgende Videos sehen:

  •  Ankündigungs- und Eröffnungsvideo
  • Video Wer ist Dritter (EEG/KWKG)?
  • Wann ist ein Dritter eine Bagatelle (EEG/KWKG)? 
  • Das Ob und Wie von Schätzung und Messung (EEG/KWKG) 
  • Die Besonderheiten bei der Eigenerzeugung (EEG)?
  • Lackmann, der Lösungsanbieter: Hardware, Software und Dienstleistungen aus einer Hand
  •  Mess- und eichrechtskonforme Messeinrichtungen und Systemtechnik Lackmann-Team
  • Konzepterstellung im Unternehmen (Messkonzept)
  • Technische Umsetzung – Realisierung und Projektmanagement (Messkonzept) 
  • Wie sieht ein ISO-Messkonzept aus?

Diese Woche folgt sicher noch unser Video „Messkonzept: Beispiel und Dokumentation für die Vorlage beim Netzbetreiber“. Dort zeigen wir Ihnen an einem Beispiel, wie Sie typische Dritte innerhalb eines Messkonzepts abgrenzen sollten, und stellen konkrete Textvorschläge zur Dokumentation Ihres Messkonzepts bereit.

Mit unserem Tutorial geben wir Ihnen in 17 Videos von 10-15 Minuten die vollständige Anleitung für die Drittmengenabgrenzung, Errichtung von Messkonzepten und Erfüllung von Meldepflichten mit einer Fülle von Praxistipps an die Hand. Wir betrachten das EEG, KWKG, StromSt, StromNEV, KAV, ISO 50.001. Dabei beschränken wir uns nicht auf rechtliche Ausführungen, sondern die Experten von der Heinz Lackmann GmbH & Co. KG erläutern Ihnen darüber hinaus die technischen Anforderungen an Messkonzepte und deren Errichtung/Betrieb, WP/StB Stefan Bartscher gibt Ihnen Tipps zur Testierung und Auditor Mark Jüttner von der cp energie GmbH zum ISO-Messkonzept. Zudem geben wir Ihnen eine Aktualitätszusage bis Ende dieses Jahres.

Infos und Anmeldung finden Sie hier oder unserer RGC Manager App unter „Veranstaltungen“ oder „Video & Podcast“.

Ankündigungs- und Eröffnungsvideo zu unserem „RGC Video-Tutorial: Dritte richtig bestimmen, abgrenzen, messen und melden“ ist online!

Das Tutorial ist für alle Unternehmen, die energierechtliche Privilegierungen nutzen, genau das Richtige!

Die Vorbereitungen zu unserem „RGC Video-Tutorial: Dritte richtig bestimmen, abgrenzen, messen und melden“ laufen auf Hochtouren. Einige Fachvideos und Interviews sind fertig, einige werden gerade gedreht, einige bekommen inhaltlich ihren letzten Schliff. Wir arbeiten an einer vollständigen Anleitung zur Drittmengenabgrenzung.

Als erstes Video haben wir heute das Ankündigungs- und Eröffnungsvideo zum Tutorial hochgeladen und für jedermann freigeschaltet. Dort erfahren Sie, was Sie in unserem Tutorial erwartet und für wen sich die Teilnahme lohnt. Das Video können Sie entweder in unserer RGC Manager App (Rubrik: „Video & Podcast“) oder in unserem RGC-Web-Portal ansehen. Unser Tutorial startet am 6. Juli 2020. Die 17 Fachvideos stehen den Teilnehmern zumindest bis Ende 2025 in unserer Mediathek bereit. Mehr Flexibilität geht nicht. 

Weitere Infos und die Anmeldung finden Sie hier:

Live-Event zum VEA/RGC Online-Kongress Energie und Klima ein großer Erfolg!

Danke für das super Feedback!

Gestern fand das Live-Event zu unserem VEA/RGC Online-Kongress Energie und Klima statt. Wir waren ehrlich gesagt etwas aufgeregt, weil es die Premiere unseres neuen „Tageschau“-Formats war, in dem sich Liveschaltung und Fachvideos in einem rd. 2,5-stündigen Webinar abwechselten. Aber die Aufregung war schnell verflogen als sich die Kongressteilnehmer intensiv beteiligten und die Technik durch den super Job unserer IT-Spezialisten Florian Apel und Nils Schulz mitspielte.

In dem Live-Event moderierten Prof. Kai Gent, Eva Schreiner und Annerieke Walter ein Planspiel zur klimafreundlichen Umgestaltung von Versorgungskonzepten (Brennstoffwechsel auf Biogas, Biomasse, Holz, H2, PV-Anlagen, Speicher, E-Mobilität). Zudem beantworteten sie in einem regen Austausch die Fragen der Kongressteilnehmer. Natürlich gehörten auch politische Statements mit dazu. Im Ergebnis waren sich alle einig, dass mit der nationalen CO2-Bepreisung eine neue Welt beginnt, gerade energieintensive Unternehmen handeln müssen und der Gesetzgeber noch einige Hausaufgaben hat!

Das Feedback der Kongressteilnehmer zum Live-Event und zum gesamten Kongress ist überwältigend. Ein kleiner Auszug:

  • „Super Beiträge! Sehr interessant, spannend gemacht, das Rechtliche sehr übersichtlich, kurz und knackig und sehr hilfreich! Wie immer halt, wenn RGC dran ist!“
  • „Zuallererst mal Glückwunsch zu der äußerst gelungenen Veranstaltung incl. der Videos zu ihrem Online-Kongress. Wie man es von RGC kennt, waren die Themen sehr gut gewählt und professionell aufbereitet.“
  • „Eine super Alternative zum Präsenz-Kongress. Für die einzelnen Teilnehmer sehr flexibel und super zu organisieren. Ihre Arbeit hat sich gelohnt!“
  • „Das Thema BEHG Auswirkungen aufs EEG für BeSAR-Unternehmen ist natürlich super aktuell!“

Herzlichen Dank für diese motivierenden und beflügelnden Worte! Wir freuen uns sehr!

Das Klimathema bleibt für die energieintensiven Unternehmen natürlich weiter hoch aktuell. Sie können den Kongress mit allen Fachvideos und der Aufnahme unseres Live-Events daher weiterhin buchen. Infos/Anmeldung finden Sie hier. 

Neues RGC-Video-Tutorial: Dritte richtig bestimmen, abgrenzen, messen und melden

Vollständige Anleitung zur Drittmengenabgrenzung zu EEG/KWKG, StromSt, StromNEV, KAV, ISO Alle Unternehmen, die eine energierechtliche Privilegierung nutzen, müssen ihren Selbstverbrauch vom Drittverbrauch abgrenzen. Eigenerzeuger und BesAR-Unternehmen müssen die Abgrenzung ab dem 1. Januar 2021 sogar über ein gesetzeskonformes Messkonzept sicherstellen. Fehlt die Abgrenzung oder ist sie mangelhaft droht der Verlust der Privilegierung für die nicht abgegrenzte, vermischte Strommenge.

Mit unserem Tutorial geben wir Ihnen in 17 Videos von 10-15 Minuten die vollständige Anleitung für die Drittmengenabgrenzung, Errichtung von Messkonzepten und Erfüllung von Meldepflichten mit einer Fülle von Praxistipps an die Hand. Wir betrachten das EEG, KWKG, StromSt, StromNEV, KAV, ISO 50.001. Dabei beschränken wir uns nicht auf rechtliche Ausführungen, sondern die Experten von der Heinz Lackmann GmbH & Co. KG erläutern Ihnen darüber hinaus die technischen Anforderungen an Messkonzepte und deren Errichtung/Betrieb, WP/StB Stefan Bartscher gibt Ihnen Tipps zur Testierung und Auditor Mark Jüttner von der cp energie GmbH zum ISO-Messkonzept.

Wir planen zum Start des Tutorials am 6. Juli 2020 bereits 12 Fachvideos bereitstellen zu können. Die weiteren Videos folgen bis spätestens Ende Juli. Zudem geben wir Ihnen bis zum 31. Dezember 2020 eine Aktualitätszusage. Nach Erscheinen des endgültigen Hinweises der BNetzA zu Messen und Schätzten und bei Gesetzesänderungen, werden wir schnellstmöglich Update-Videos bereitstellen.

Infos und Anmeldung finden Sie hier oder unserer RGC Manager App unter „Veranstaltungen“ oder „Video & Podcast“.